Stuttgart-21-Debatte
Bundes-Grüne weisen Nazi-Vergleich von Mappus scharf zurück

Die Demonstrationen gegen das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 gehen weiter, verlaufen allerdings mittlerweile friedlich. Die gewaltsame Eskalation hinterlässt allerdings Spuren bei allen Parteien. Die Fronten verhärten sich zusehends, die Landesregierung wirft der Opposition Agitation vor. Die reagiert auf Vorwürfe und Geschehnisse fassungslos.
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dne/HB DÜSSELDORF. Die Bundes-Grünen haben einen Nazi-Vergleich des baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) im Zusammenhang mit den Protesten gegen das umstrittene Großprojekt „Stuttgart 21“ scharf zurückgewiesen. „Nachdem schon bei dem beispiellosen Polizeieinsatz unverhältnismäßig und eskalierend vorgegangen wurde, schlägt jetzt Mappus auch rhetorisch immer mehr um sich“, sagte der Geschäftsführer der Grünen-Bundestagfraktion, Volker Beck, Handelsblatt Online. „Statt durch Argumente und Dialog oder endlich einer Aufnahme von Gesprächen mit einem Baustopp die Deeskalation gezielt zu suchen, heizen er und sein Innenminister Rech die Stimmung weiter unnötig an.“

Beck reagierte damit auf Äußerungen von Mappus in einem Interview mit der "Welt am Sonntag". Darin hatte der CDU-Politiker gegen die Landesgrünen schwere Vorwürfe erhoben und erklärt, mit den Protesten solle der Eindruck erweckt werden, dass bei dem Bahnprojekt wie in der Nazi-Zeit in einer Diktatur entschieden werde. Dies sei inakzeptabel. Vor allem die Grünen trügen zu diesem Eindruck bei. Es sei kein Zufall, dass die Sache ein halbes Jahr vor der Landtagswahl hochgepusht werde. Einer schwarz-grünen Koalition in Baden-Württemberg gibt Mappus angesichts des Streits um das Projekt kaum noch Chancen.

Beck sagte dazu: „Mappus leidet offensichtlich bereits unter dramatischen Realitätsverlust: Geradezu abenteuerlich ist es, wenn er jetzt den Wahltermin für die gigantische Protestbewegung verantwortlich macht.“ Ganz offensichtlich seien es Abriss- und Baumfällarbeiten, die die Leute auf die Straße und in den Stuttgarter Schlosspark brächten. „Frau Merkel hat übrigens die Landtagswahl zur Abstimmung über Stuttgart 21 erklärt, dann muss sie aber auch garantieren, dass keine weiteren irreversiblen Fakten geschaffen werden“, fügte Beck hinzu. Grünen-Chef Cem Özdemir erneuerte seine Kritik an Mappus und sagte: "Wer auf ältere Damen und Kinder einprügeln lässt, hat jedes Recht auf den Anspruch eines christlichen Landesvaters verwirkt."

Die Auseinandersetzung um "Stuttgart 21" war am Donnerstag eskaliert. Bei einer Demonstration war die Polizei mit Wasserwerfern und Pfefferspray gegen die Protestierenden vorgegangen. Mehr als hundert Menschen wurden verletzt. Eine neuerliche Versammlung der "Stuttgart 21"-Gegner am Freitag mit mehreren zehntausend Teilnehmern bleib friedlich. Am Samstag war die Lage in Stuttgart zunächst ruhig.

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  • @Jens: ihr beitrag ist menschenverachtend. Zwar könnte man ihren beitrag ohne Probleme auseinandernehmen, aber Sie machen soviele logische und analytische Fehler, vereinfachen und reißen Fakten völlig aus ihrem Kontext und ergänzen falsche Fakten (zb. haben die Grünen den höchsten Akademikeranteil), dass ich mir das jetzt spare. in der Schule würde Sie damit noch nicht mal in die 6. Klasse versetzt werden. Und in die fünfte auch nur, weil die Rechtschreibung ok ist ;-)

  • So ein Unsinn, man kann alles stoppen, wenn man will! Kann sein, daß sich die GRÜNEN mehr dem Polit-System verpflichtet fühlen als ihren Wählern. Wäre kein neues Phänomen. Die liebedienerische Entschuldigumng von Özdemir an M. spricht bände.

  • Hallo Herr MARTiN SCHMiD (maschmi) hier ein Link um klar zu stellen welche Experten entgülitg eine Qualifizierte und Objektive aussage Treffen können.

    http://www.daserste.de/plusminus/beitrag_dyn~uid,m39for755jhtwbh3~cm.asp

    ... und das von einer Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Anstalt.
    Sogar Dummies sollten es dann verstanden haben das S21 Quatsch ist.

    Grüße
    Olav

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