Subventionierte Jobs
100 000 Stellen für Langzeitarbeitslose

Die große Koalition plant nach SPD-Angaben die Schaffung von 100 000 Jobs für Langzeitarbeitslose. Firmen, die solche Stellen schaffen, sollen dafür Geld bekommen. Angestrebt werde eine „sinnvolle Beschäftigung“.

HB BERLIN. „Für rund 100 000 Menschen, die auf dem ersten Arbeitsmarkt keine reale Chance haben, soll möglichst ab dem Frühjahr sozialversicherungspflichtige Arbeit aufgebaut werden“, kündigte der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, in der „Neuen Presse“ (Donnerstagsausgabe) an.

Eine Arbeitsgruppe von SPD und CDU/CSU verhandele derzeit über eine Beschäftigung für Menschen mit schweren Vermittlungshemmnissen, sagte Brandner. Die Gespräche dazu mit dem nordrhein-westfälischen Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) für die Unionsseite seien auf „ganz ordentlichem Weg“. In drei Varianten könnten laut Brandner Stellen angeboten werden: Als öffentlich geförderte Arbeit in Kommunen, in Integrationsbetrieben, aber auch in der Privatwirtschaft.

Firmen würden bei Bereitstellung von Arbeitsplätzen für eigentlich unvermittelbare Langzeitarbeitslose einen „finanziellen Nachteilsausgleich“ erhalten, sagte der SPD-Politiker. Als Einsatzmöglichkeiten kämen beispielsweise Einkaufsdienste für Senioren, die Unterstützung kultureller Dienstleistungen in Kommunen aber auch die Teilefertigung für die Industrie in Frage. Es gehe um „sinnvolle Beschäftigung“.

Die Zahl der Arbeitslosen, die keine Chance auf dem ersten Arbeitsmarkt haben, werde auf 200 000 bis 400 000 geschätzt. Angepeilt würden zunächst bundesweit 100 000 Stellen, die anders als bei Ein-Euro-Jobs zeitlich unbegrenzt sein sollen. Für die Beschäftigten sollen Renten-, Krankenkassen- und Pflegebeiträge gezahlt werden, nicht aber Beiträge zur Arbeitslosenversicherung.

Die Kommunen sollen laut Brandner die Jobs bereitstellen und dafür sorgen, dass die neue öffentlich geförderte Beschäftigung keine regulären Arbeitsplätze verdrängt. Zu den Kosten machte Brandner der Zeitung zufolge keine konkreten Angaben.

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