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Umbau der Bundeswehr stockt

Der Umbau der Bundeswehr in eine Einsatzarmee ist massiv ins Stocken geraten. Der dem Handelsblatt vorliegende Bundeswehrplan 2007 weist auf eine erhebliche Unterfinanzierung der Streitkräfte hin.

BERLIN. „Zielbefähigungen werden noch später erreicht und sind in vielen Bereichen erst weit jenseits 2011 realisierbar“, heißt es in dem Papier, das jährlich aktualisiert wird und grundlegende Aussagen des Generalinspekteurs zur Planung der Bundeswehr enthält. Bislang war stets das Jahr 2010 als Zieldatum für die Transformation der Armee genannt worden.

Der Bundeswehrplan, der grundsätzlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist, beschreibt in der aktuellen Fassung in ungewohnt drastischen Worten den Zustand der Bundeswehr. „Besonders gravierend ist die Unterdeckung im Bereich Materialerhaltung mit rund 1,2 Mrd. Euro von 2007 bis 2011 und der Mehrbedarf im Bereich der Rüstungsinvestitionen in Höhe von 6,3 Mrd. Euro im selben Zeitraum“, so der Bericht. Das verfügbare Finanzvolumen reiche nicht aus, um kurz- und mittelfristig den gesamten Ausrüstungsbedarf der Bundeswehr zu decken. Die Folge seien „erhebliche Verschiebungen zwischen ambitionierten ersten Zeitplänen und zeitlich deutlich gestreckten Realisierungen bei teilweise erheblich gestiegenem Finanzbedarf“.

„Viel deutlicher kann man die Not der Bundeswehr nicht beschreiben“, sagte CDU-Verteidigungspolitiker Thomas Kossendey dem Handelsblatt. Denn wenn auch ein enges Finanzkorsett kein neues Problem für die Bundeswehr ist, steht mittlerweile das Ansehen der Reform auf dem Spiel: So fordern die Militärs, zumindest die dringlichsten Fähigkeiten innerhalb eines „für die Glaubwürdigkeit der Transformation akzeptablen Zeithorizonts“ zu realisieren. Längst ist aber eine verhängnisvolle Spirale in Gang gekommen, bei der selbst neue Systeme die Einsatzbereitschaft gefährden. Beispiel Luftwaffe: So bedeuteten „deutliche Fähigkeitsgewinne“ durch neue Flugsysteme wie etwa den Eurofighter „erhebliche finanzielle Belastungen im Unterhalt“. Fehlendes Geld wiederum „zwingt zu deutlichen Eingriffen in die Flugstundenplanung“. In der Folge sinkt der Ausbildungsstand, „Auswirkungen auf die Einsatzfähigkeit sind zu erwarten.“ Gleiches gilt dem Bericht zufolge auch für die Marine.

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