Süd-Afghanistan
Jung lehnt deutschen Ausbilder-Einsatz ab

Der Bundeswehr will sich nicht stärker in den Afghanistan-Konflikt verwickeln lassen und sagt deshalb Nein zu einer Entsendung deutscher Militärausbilder in den umkämpften Süden des Landes. Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) lehnte eine entsprechende Anforderung der afghanischen Regierung ab. Medienberichte hatten zuvor für Unruhe gesorgt.

HB BERLIN/KABUL. Jungs Sprecher Thomas Raabe sagte am Freitag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin, diese Anforderung sei keine Nothilfe und damit nicht mehr gedeckt vom Bundestagsmandat für die deutsche Beteiligung an der internationalen Afghanistan-Schutztruppe Isaf.

Zuvor hatte das Verteidigungsministerium einen ZDF-Bericht bestätigt, nach dem möglicherweise 19 deutsche Militärausbilder mit einem afghanischen Infanterie-Bataillon von Kundus im vergleichsweise ruhigen Norden nach Kandahar in den heftig umkämpften Süden des Landes ziehen könnten. Der Ministeriumssprecher bestätigte, in Berlin liege ein entsprechender Eil-Antrag der Regierung aus Kabul vor.

In Berlin hatte diese Information Unruhe ausgelöst. Die SPD-Spitze reagierte zurückhaltend. SPD-Fraktionschef Peter Struck ging davon aus, dass es bei der bisherigen Regelung bleibt, wonach deutsche Bodentruppen nur im Norden Afghanistans eingesetzt werden. Der CDU-Verteidigungspolitiker Karl Lamers bezweifelte in der Online-Ausgabe des „Spiegel“, dass eine Entsendung deutscher Bundeswehr-Ausbilder in den Süden Afghanistans vom ISAF-Mandat des Bundestags gedeckt ist. Die FDP-Politikerin Birgit Homburger sagte: „Es ist eine Unverschämtheit, dass die Fachleute aus der Presse über einen solch heiklen Vorgang erfahren müssen.“ Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth lehnte eine Erweiterung des Mandats auf den afghanischen Süden ab.

Gemäß Bundestagsmandat ist die Bundeswehr bisher nur im Norden Afghanistans tätig. Seit kurzem operieren auch sechs Tornados der Luftwaffe als Erkundungsflugzeuge innerhalb des ISAF-Mandats. Nach Vermutungen befinden sich auch Elite-Soldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Süd-Afghanistan. Die Bundeswehr gibt zu KSK-Einsatzorten aber traditionell keine Stellungnahme ab.

Bei einem Erdrutsch im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr starb ein tschechischer Isaf-Soldat. Ein weiterer Soldat sei bei der Patrouille in Faisabad schwer verletzt worden, sagte der Vorsitzende des tschechischen Verteidigungsausschusses, Jan Vidim, am Freitag. Bundeswehr-Sprecher Alexander von Heimann bestätigte in Masar-i-Scharif, deutsche Soldaten seien nicht betroffen.

Die Isaf teilte weiter mit, bei Gefechten in Südafghanistan sei am Donnerstag ein Isaf-Soldat getötet worden. Ein weiterer sei tot gefunden worden, der Tod gehe aber nicht auf Kampfhandlungen zurück. Bei beiden äußerte sich die Isaf nicht zur Nationalität. Bei einem Selbstmordanschlag in der südafghanischen Provinz Urusgan wurde nach Isaf-Angaben am Donnerstag ein australischer Soldat leicht verletzt.

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