Südwest-FDP
Homburgers Karriere am Scheideweg

Die umstrittene Landeschefin der Südwest-FDP Birgit Homburger sieht sich nun auch in der Bundestagsfraktion mit Rücktrittsforderungen konfrontiert. Der Landesparteitag könnte für ihre Karriere zum Schicksalstag werden.
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StuttgartBirgit Homburger kommt aus dem Schlamassel gar nicht mehr heraus: Als Landeschefin der Südwest-FDP ist sie im vergangenen Juni mit 66,8 Prozent der Stimmen abgewatscht worden, auch wegen der Krise der FDP im Bund. Bei der baden-württembergischen Landtagswahl im März dieses Jahres folgte die Zitterpartie um den Sprung in das Parlament. Mit 5,3 Prozent halbierten die Liberalen ihre Stimmenanteile und stellen nur noch sieben Abgeordnete in ihrem Stammland. Nun macht ihr auch noch der Europaabgeordnete und FDP-Landesvize Michael Theurer den Landesvorsitz streitig; an diesem Samstag steht bei den Südwestliberalen die erste Kampfkandidatur seit fast 20 Jahren an.

Wenn die 46-jährige Homburger in Stuttgart scheitert, könnte auch ihre politische Karriere in Berlin beendet sein: Nach dem massiven Einbruch in der Wählergunst wackelt auch ihr Chefsessel in der Bundestagsfraktion; so forderte der schleswig-holsteinische Fraktionschef Wolfgang Kubicki als Konsequenz des Wahldebakels im Südwesten erneut ihren Rücktritt vom Fraktionsvorsitz. Mit dem schleswig-holsteinischen FDP-Landeschef, Jürgen Koppelin, hatte sich Ende April erstmals ein Mitglied der Fraktionsspitze für eine vorzeitige Wahl ausgesprochen und damit Homburger weiter unter Druck gesetzt.

Normalerweise fände die nächste Wahl erst im Oktober statt. Koppelin will sie noch im Mai. Im Anschluss an den Landesparteitag in Stuttgart trifft sich die Bundestagsfraktion am Sonntag und Montag in Berlin zu einer Klausur, bei der auch die Personalie Homburger eine Rolle spielen dürfte. Im Gespräch sind als potenzielle Nachfolger der Parlamentarische Staatssekretär im Gesundheitsministerium und Chef des mächtigen nordrhein-westfälischen Landesverbandes, Daniel Bahr, sowie Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP).

Homburger gibt sich angesichts dieser Unbill nach außen gelassen, aber auch kämpferisch. „Wir müssen die FDP nicht neu erfinden“, sagt die Konstanzer Bundestagsabgeordnete mit Blick auf die Lage der Südwest-FDP. Die Kernkompetenzen müssten gestärkt werden. „Es braucht keine fünfte sozialdemokratische Partei links von der Mitte“, unterstreicht die Liberale, die als dominant und nicht gerade selbstkritisch gilt, räumte zugleich aber auch Fehler ein.

Beim umstrittenen Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 sei die CDU/FDP-Landesregierung zu lange auf Tauchstation gewesen, sagte die viel kritisierte Homburger am Freitag in Stuttgart. Dadurch habe man den Gegnern des Vorhabens das Feld überlassen. Beim Kauf der Anteile am Energieversorger EnBW hätte die Landesregierung das Parlament besser einbinden müssen, gestand Homburger weiter ein. „Ich sage nicht, dass ich keine Fehler gemacht habe.“

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