Superwahljahr
Merkels Koalition droht ein schmerzhafter Abschied

Das Superwahljahr 2011 könnte zum Abwahljahr für Schwarz-Gelb werden. Dabei könnte es insbesondere für die FDP um Parteichef Guido Westerwelle heikel werden. Scheitern die Liberalen, gerät auch Bundeskanzlerin Angela Merkel unter Druck.
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BERLIN. Sechs reguläre Landtagswahlen, eine vorgezogene Neuwahl in Hamburg, womöglich eine weitere in Schleswig-Holstein, nicht zu vergessen drei Kommunalwahlen: kommendes Jahr entscheidet sich, ob Union und FDP eine Zukunft haben. 2005 entschied schon einmal das Ergebnis einer einzelnen Landtagswahl über eine Bundesregierung: Damals beendete Gerhard Schröder die rot-grüne Koalition, nachdem seine SPD die Macht in Nordrhein-Westfalen verloren hatte. Eine ähnlich schicksalhafte Wahl erwartet Schwarz-Gelb, wenn auch niemand mit dem Bruch der Koalition rechnet. Das alles entscheidende Datum ist diesmal der 27. März: An diesem Tag wählen nicht nur die Menschen in Rheinland-Pfalz einen neuen Landtag, sondern auch die Bürger in Baden-Württemberg, dem Stammland von Union und FDP.

Anders als 2005 geht es diesmal auch nicht um die Zukunft der großen, sondern um die der kleinen Regierungspartei. „Das Schicksal von Parteichef Guido Westerwelle und von Fraktionschefin Birgit Homburger hängt vom Ausgang der Wahl ab“, heißt es bei den Liberalen in Berlin. Schon ein Blick auf den Terminkalender zeigt, wie heikel es für die FDP wird: Zunächst dürfte sie es im Februar kaum in den Hamburger Senat schaffen und vielleicht auch nicht in den Landtag von Sachsen-Anhalt. Am 27. März dann folgt womöglich ein Debakel im Stammland Baden-Württemberg, und zeitgleich könnte im klassisch sozialliberalen Rheinland-Pfalz die SPD mit Kurt Beck erstmals mit den Grünen koalieren. Nach Nordrhein-Westfalen, Bremen und möglicherweise Hamburg wäre dies ein weiterer Schritt hin zur Renaissance von Rot-Grün. Für die FDP wäre das ein bitterer Abstieg.

„Die Union wird dann radikal neu denken müssen“, sagt der Parteienforscher Franz Walter. Die Perspektiven für eine bürgerliche Koalition würden schwinden, auch wenn es zunächst für Kanzlerin Angela Merkel leichter würde, mit einem angeschlagenen Partner zu regieren. Voraussetzung aber wäre, dass der baden-württembergische Regierungschef Stefan Mappus die Proteste um Stuttgart 21 und den Einstieg des Landes in den Energieversorger EnBW übersteht und der CDU die Macht im Land sichert. Derzeit kommt sie laut der jüngsten Emnid-Umfrage auf 41 Prozent.

Die SPD indes befindet sich auch im Jahr zwei nach der desaströsen Bundestagswahl (23 Prozent) weiter im Tal der Tränen. Sie droht inzwischen sogar in immer mehr Bundesländern zur Nummer drei degradiert zu werden. Während in Ostdeutschland die Linke regelmäßig mehr Herzen überzeugt, überholen mancherorts im Westen inzwischen auch die Grünen die Sozialdemokraten – das gilt zumindest in Baden-Württemberg (29 zu 19 Prozent).

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Kommentare zu " Superwahljahr: Merkels Koalition droht ein schmerzhafter Abschied"

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  • ißt ein Rabbiner ein Ferkel, dann wähle ich Merkel!

    Aber auch der Rabbiner wird sich nicht freuen. Denn ich werde in Zukunft aus Protest rechts wählen, bis Deutschland die EUdSSR verlassen hat und wieder ein freies Volk ist!

  • [28] Peter Scholz

    jetzt haben sie aber ein böller geknallt! ganz toll!

  • @ merk
    "Können sie sich das Gelächter der anderen vorstellen!"
    Kann ich mir nicht vorstellen, wenn ich mich mal äußern darf. buster Keaton und Napoleon habe ich nie lachend gesehen.

    Allen Kommentatoren die besten Wünsche für das Neue Jahr! So, jetzt geht es los.

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