Tausende Menschen demonstrieren
Zentrale Anti-Hartz-Demonstrationen ohne DGB-Unterstützung

Während der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) dem Aufruf zur zentralen Demonstration gegen die Arbeitsmarktreform eine Abfuhr erteilt hat sind am Donnerstag erneut Menschen aus Protest gegen Hartz IV auf die Straße gegangen.

HB BERLIN. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) beteiligt sich nicht am Aufruf zur zentralen Demonstration gegen die Arbeitsmarktreform Hartz IV am 2. Oktober in Berlin. Dies habe der Bundesvorstand entschieden, bestätigte ein DGB-Sprecher am Donnerstag in Berlin einen Bericht der „Frankfurter Rundschau“. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) zogen unterdessen ihre Zusage zurück, am kommenden Montag in Leipzig über Hartz IV zu diskutieren. Die Minister hätten terminliche Gründe genannt, sagte ein Sprecher des Aktionsbündnisses für soziale Gerechtigkeit der Deutschen Presse-Agentur.

Am Abend demonstrierten wieder mehrere tausend Menschen in Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern gegen die Arbeitsmarktreform. In Erfurt protestierten rund 1500 Hartz-IV-Gegner. Im mecklenburgischen Neubrandenburg folgten rund 1000 Menschen dem Aufruf von PDS, Landes- DGB und der globalisierungskritischen Bewegung Attac. Bereits am Montag hatten bundesweit zehntausende Menschen ihren Unmut gegen Hartz IV bekundet.

Wirtschaftsminister Clement sagte zuvor im Bundestag, zwar schaffe Hartz IV keine Arbeitsplätze. Das Gesetz werde aber wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Bewegung in den Arbeitsmarkt bringen. Er respektiere die Kritik und auch die Proteste, sagte Clement. Allerdings sei nicht die Reform der Skandal, sondern die seit Jahren steigende Langzeitarbeitslosigkeit in Deutschland, die fast die höchste in Europa sei. Dieser Weg dürfe nicht fortgesetzt werden.

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