Team nach Afghanistan
Schröder will nicht über Irak spekulieren

Mit dem Hinweis auf die begrenzten militärischen Ressourcen Deutschlands hat Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) einen Bundeswehr-Einsatz im Irak indirekt abgelehnt. „Wir müssen aufpassen, dass wir die Ressourcen unseres Landes gezielt einsetzen und sie nicht überfordern“, sagte Schröder am Mittwoch in Berlin.

HB/dpa BERLIN. Der Kanzler zeigte sich erfreut über das Lob von US-Präsident George W. Bush für das deutsche Engagement in Afghanistan. Er schloss auch ein Treffen mit Bush am Rande der UN-Vollversammlung in New York Ende September nicht aus. Einen konkreten Termin gebe es aber noch nicht. Das Verhältnis von Bush und Schröder war durch den Irak- Streit stark belastet worden.

Die Pläne für eine Ausweitung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan über die Hauptstadt Kabul hinaus nehmen Gestalt an. Die Bundesregierung hat nach Worten Schröders beschlossen, ein Erkundungsteam in das nordafghanische Kundus zu entsenden. Es soll die Sicherheitsbedingungen für den Einsatz eines deutschen Wiederaufbauteams aus Soldaten und zivilen Helfern erkunden. Afghanistan war nach Informationen aus Regierungskreisen auch längere Zeit das Thema der Kabinettssitzung am Mittwoch. Die Entscheidung über die Ausdehnung des Engagements müsse „recht bald“ fallen, sagte Schröder. Konkrete Zeitvorgaben machte er nicht.

Für ein Treffen mit Bush gebe es „nichts mitzubringen“, betonte Schröder mit Hinweis auf die Einsätze von fast 9000 Bundeswehr- Soldaten auf dem Balkan, in Afghanistan und anderen Gebieten der Welt. „Deutschland nimmt seine internationale Verantwortung wahr.“ Er freue sich „natürlich sehr“, wenn die internationalen Partner und auch der amerikanische Präsident die deutschen Leistungen würdigten. Schröder sagte, er habe auf dem G-8-Gipfel in Evian Anfang Juni, darauf gedrungen, die im Anti-Terrorkampf vereinten Staaten müssten sich entscheiden, „wer wo was tut“.

Über einen möglichen Irak-Einsatz der Bundeswehr wollte Schröder nicht weiter spekulieren. Auch Verteidigungsminister Peter Struck (SPD), der die Debatte angestoßen hatte, habe von „rein theoretischen Erwägungen“ gesprochen. Die Bundesregierung habe trotz ihrer nach wie vor ablehnenden Haltung zum Irak-Krieg ein Interesse an einem Erfolg der US-geführten Koalitionstruppen bei der Stabilisierung des Iraks, sagte Schröder.

In Bezug auf Afghanistan plädierte Schröder wie auch Struck für die Ankoppelung der Regionalen Wiederaufbauteams (PRT) an das Mandat der Internationalen Afghanistan-Schutztruppe (ISAF). Darüber müsse aber der UN-Sicherheitsrat entscheiden. Eine Verbindung der Teams mit ISAF sei aber keine unumstößliche Bedingung, sagte der Kanzler. Generell könne der zivile Wiederaufbau Afghanistans nicht vom Militär geleistet, er müsse aber militärisch geschützt werden.

Auch Struck wollte sich noch nicht konkret festlegen, unter welchem Dach die Bundeswehr ihren Einsatz in Afghanistan ausweiten könnte. Ende August oder Anfang September werde in Absprache mit UN und NATO entschieden, sagte er in Strausberg auf seiner Sommerreise.

Derzeit arbeiten vier Wiederaufbauteams der Amerikaner und der Briten unter dem Mandat des Anti-Terrorkampfs „Enduring Freedom“. Während die „Enduring Freedom“- Soldaten - unter ihnen auch deutsche - im ganzen Land gegen Taliban und El Kaida-Terroristen kämpfen, ist der ISAF-Auftrag der Wiederaufbau Afghanistans und der Schutz der afghanischen Übergangsregierung.

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