Telekommunikation
Steinmeier plant Breitband AG

Die deutschen Telekomkonzerne sollen sich zusammenraufen und schnelle Internetleitungen legen. Das fordert SPD-Kandidat Steinmeier. Jetzt legt er ein neues Konzept vor, das über die bisherigen Plände der Bundesregierung hinausgeht. Die Details im Überblick.

BERLIN/DÜSSSELDORF. SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier will den deutschen Telekomkonzernen die Hoheit über ihre Netze nehmen. Der Politiker will die Unternehmen überzeugen, sich zu einer Breitband AG zusammen zu schließen. Das soll den Ausbau von schnellen Internetverbindungen beschleunigen.

Die Festnetzbetreiber könnten so gemeinsam die aufwendigen Breitbandnetze bauen. "Es ist der Versuch, alle Netzbetreiber in ein Boot zu holen, um den Ausbau voranzubringen", sagt Klaus Barthel, Telekommunikationsexperte der SPD im Bundestag, dem Handelsblatt. Bislang halten sich die Unternehmen mit dem von der Bundesregierung geforderten Ausbau zurück, weil sie die hohen Kosten und die unsichere Regulierung abschreckt.

Experten argumentieren, dass schnelle Internetverbindungen für eine Volkswirtschaft von großer Bedeutung sind, weil sie die Arbeitsproduktivität steigern. Steinmeier hatte Anfang des Monats im Rahmen seines Deutschland-Plans eine Breitband AG vorgeschlagen. Heute will sein Generalsekretär Hubertus Heil die Details dazu bekannt geben.

"Zentral ist, dass über eine kartellrechtlich abgesicherte Breitband AG Rechtssicherheit für Investitionen entstehen", sagt Barthel. Für den Marktführer Deutsche Telekom hätte das drastische Konsequenzen: Er bietet bereits einem Drittel aller Haushalte ein Turbonetz (VDSL) mit Geschwindigkeiten von bis zu 50 Megabit pro Sekunden an. Das ist ein Vielfaches der Geschwindigkeit, mit denen die übrigen Deutschen surfen. Barthel geht davon aus, dass die Telekom diese schnellen Leitungen in die AG einbringen müsste. "Das ist aber keine Enteignung", bekräftigt er. Die Telekom würde entsprechend hohe Anteile an der AG erwerben und darüber am Gewinn beteiligt werden.

Hintergrund der SPD-Offensive ist der schleppende Ausbau von schnellen Webzugängen in Deutschland. Die Bundesregierung hat in ihrem Konjunkturprogramm gefordert, dass bis zum Jahr 2014 zwei Drittel aller Haushalte die Turboleitungen besitzen sollen. Als Anreiz für die nötigen Milliardeninvestitionen hat sie den Unternehmen eine "investitionsfreundliche Regulierung" in Aussicht gestellt.

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