Teppich-Affäre
SPD-Politiker fordert Niebels Rücktritt

SPD-Entwicklungsexperte Sascha Raabe hat im Zuge der Teppich-Affäre um Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) dessen Rücktritt gefordert. Der Minister selbst hält die Affäre dagegen offenbar für ausgestanden.
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HeidelbergDer Als Bundesminister, der im Ausland für gute Regierungsführung werbe, sei Niebel „nicht mehr tragbar“, sagte Raabe der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Die Teppich-Affäre sei nur die Spitze des Eisbergs. Niebel sei „seit Amtsbeginn ein Minister des Klüngels, einer, der bei der Postenvergabe Parteiinteressen und beim privaten Souvenirkauf Eigeninteressen über sein öffentliches Amt“ stelle.

Niebel selbst hält die Affäre dagegen offenbar für ausgestanden. Nachdem er einen Antrag auf Nachverzollung gestellt habe, sei kein strafrechtlicher Aspekt mehr vorhanden, sagte Niebel der „Rhein-Neckar-Zeitung“ vom Montag. Er werde kein zweites Mal ein solches Souvenir von Dienstreisen mit nach Hause bringen, bei dem Teppich sei dies ohnehin zum ersten Mal der Fall gewesen. Beim Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler (FDP), habe er sich entschuldigt, da dieser von einem Gastgeschenk ausgegangen war.

Der Bund der Steuerzahler nimmt Niebel beim Wort. "Der Minister hat zugesagt, alle entstandenen Kosten zu begleichen. Zudem soll der Teppich verzollt werden. Wir gehen davon aus, dass das auch alles geschieht", sagte Verbandsvizepräsident Reiner Holznagel Handelsblatt Online. Schließlich seien die Prüfergebnisse der Staatsanwaltschaft Berlin abzuwarten.

Niebel hatte den Teppich bei einem Besuch in Afghanistan für etwa 1100 Euro von einem Händler erworben, der dafür eigens in die deutsche Botschaft gekommen war. Später nahm Schindler den Teppich in seinem Dienst-Jet mit nach Berlin. Bei dem Flug war Schindler offenbar fälschlich davon ausgegangen, dass es sich bei dem Teppich um ein offizielles Gastgeschenk an Niebel handele. In diesem Fall wäre der Transport keine Privatangelegenheit, sondern Amtshilfe gewesen. Weil zunächst keine Zollanmeldung erfolgte, prüft die Berliner Staatsanwaltschaft „einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten“ gegen Niebel.

afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
Dietmar Neuerer
Dietmar Neuerer
Handelsblatt / Reporter Politik

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  • wie bringen sie dann bitte joschka fischer unter??

  • sie sind ein bissl weltfremd oder?? die verzollung besteht für waren und nicht für dienstleistungen!!

    auch ein minister auf auslandsreise ist dort nicht 24h am tag im dienst, sondern er soll und muss auch seine freizeit haben. wenn er und das wird er, während dieser zeit in der botschaft untergebracht ist, dann kann er den teppichhändler auch in die botschaft kommen lassen, in sofern er die sicherheitsüberprüfung besteht!

    ihrer argumentation würde folgen, dass sich auf einer dienstreise niemand abends an eine bar setzen kann und nach getaener arbeit etwas trinken darf.. geschweige denn in der nacht schlafen.

    welche verbrechen!

    arbeiten sie rund um die uhr????
    sie haben zeit solchen blödsinn hier zu schreiben, entweder auf arbeit, dann wäre das ein dienstvergehen oder in ihrer freitzeit... warum zur hölle arbeiten sie JETZT nicht?? von niebel fordern sie es doch auch!

  • Mal ganz Ehrlich . Wer so abgebrüht Steuerzahler betrügt , hat in der Politik nichts zu suchen . Für was brauchen wir noch einen Zoll ? Fragen wir uns dann .
    Ausserdem die Tranportkosten gehören mit auf die Rechnung und müssen verzollt werden . Sonst müßten eine ganze Menge deutscher Bürger eine Steuerrückzahlung verlangen .
    Ausserdem wir haben noch eine alte Kommode in Kanada stehen . Können wir jetzt den BND für den Transport beauftragen . Geht das ?????
    Und wegen was ist so ein Niebel überhaupt nach
    nach Afghanistan geflogen . Shoppingtour ? Sieht ganz danach aus . Nachdem der Teppich gekauft war , kam das Problem , wie nach Deutschland ? Hat er den BND mit dem DHL verwechselt ? So was ist uns noch nicht passiert .

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