BerlinDer Bundestag wird voraussichtlich am Donnerstag in einer Woche in einer Sondersitzung über den Hilfsantrag Spaniens an den Euro-Rettungsschirm EFSF abstimmen. In Regierungskreisen hieß es am Dienstag nach einer Telefonkonferenz des Bundesfinanzministeriums mit den Fraktionschefs im Bundestag, die Sitzung sei für den 19. Juli um 14 Uhr geplant. Auch der finanzpolitische Sprecher der Linkspartei im Bundestag, Axel Troost, nannte das Datum als Termin für die Sondersitzung.
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble benötigt das grüne Licht des Bundestages, bevor er dem Antrag im Kreis der Euro-Finanzminister zustimmen darf. Das entscheidende Treffen der Minister ist für den 20. Juli angesetzt.
Die Eurogruppe hat Spanien bereits bis zu 100 Milliarden Euro Hilfen für die Rekapitalisierung seiner Banken in Aussicht gestellt. Der tatsächliche Bedarf liegt nach Untersuchungen von unabhängigen Beratern eher bei rund 60 Milliarden Euro.
Eine erste Tranche von 30 Milliarden Euro soll noch im Juli an die spanische Regierung fließen. Vor allem die spanischen Sparkassen leiden unter den Folgen einer geplatzten Immobilienblase. Der spanische Staat selbst will bei seiner Refinanzierung nicht auf den EFSF zurückgreifen.
Wozu stimmen die Volkszertreter eigentlich noch ab?
Das Ergebnis ist doch ohnehin klar, die DEP (Deutsche Einheitspartei) steht fest zu "den Märkten".
Im europ. Parlament ist man sich schon so sicher, dass alles bereits eingetütet ist für Spanien!
Übrigens kein Wort mehr darüber ob jetzt Spanien als Staat bürgt für die Bankenmilliarden!
Jetzt sollen also die Abnicker im Bundestag wieder proforma ihr Kärtchen einwerfen!
Wie lautet der Satz: Stirbt der Euro stirbt Europa!!!!!!!!! Der blödeste Satz überhaupt den man sich vorstellen kann!! England lebt ganz gut ohne Euro, oder?
Reicht ja, wenn von jeder Partei einer kommt und so könnten alle ihren Urlaub weiter geniessen! Egal ob wir das alles noch stemmen können, was Mutti und ihr Finanzjongleur so abnicken!
Das ist nur lächerlich und die ganzen Wahlprognosen die schnell zusammengekratzt werden taugen nichts um uns mündige Bürger, umzustimmen!
Irland und Portugal reicht das Geld auch schon wieder nicht.
Wir deutschen Steuerzahler werden so lange gemolken, bis wir ausgemerkelt auf dem Friedhof liegen!
Der Euro ist tot - wann sehen die Politiker das endlich ein?
Mit dem Euro zahlt man seine Rechnung - zum Vermögensaufbau taugt diese Kunstwährung sicherlich nicht!
4 Kommentare
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