Terror-Achse befürchtet
Von der Leyen hält Libyen-Einsatz für möglich

Seit dem blutigen Sturz des Diktators Gaddafi herrscht Chaos in Libyen. Verteidigungsministerin von der Leyen zeigt sich deshalb bereit, die Wiederaufbau des Landes zu verteidigen. Dafür will sie das Wehretat aufstocken.

Berlin Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt einen Einsatz der Bundeswehr zur Stabilisierung Libyens nicht aus. Der „Bild“-Zeitung (Montag) sagte sie: „Deutschland wird sich nicht der Verantwortung entziehen können, dabei einen Beitrag zu leisten.“ Das wichtigste sei jetzt, das von Islamisten bedrohte Land zu stabilisieren und dafür zu sorgen, dass Libyen eine funktionsfähige Regierung bekomme. Die werde dann schnell Hilfe benötigen, Recht und Ordnung in diesem riesigen Staat durchzusetzen.

Es müsse zudem verhindert werden, dass der islamistische Terror im Norden Afrikas eine Achse bilden könne. Die Terrormiliz Islamischer Staat suche in Libyen die Verbindung zur Islamisten-Organisation Boko Haram im zentralen Afrika. „Wenn das gelingt, dann entsteht eine Achse des Terrors, die weite Teile Afrikas destabilisieren kann. Die Folge wären neue Flüchtlingsströme. Das dürfen wir nicht zulassen.“

Die Ministerin sprach sich weiter für eine deutliche Aufstockung des Wehretats aus. „Die Bundeswehr ist in zahlreichen Einsätzen weltweit gefordert. Wenn wir all das von unserer Bundeswehr verlangen, müssen wir in Personal wie in moderne, sichere Ausrüstung investieren. Das werde ich dem Bundesfinanzminister wohlbegründet darlegen“, erklärte von der Leyen.

Die Vielfalt der Einsätze erfordere von der Bundeswehr „mehr Flexibilität und Durchhaltevermögen denn je“, fügte von der Leyen hinzu. Unterstützung könnte die Ministerin von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bekommen. Vergangene Woche hatte die „Bild“-Zeitung gemeldet, die Kanzlerin habe vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages eine deutliche Anhebung des Wehretats ins Gespräch gebracht. Demnach reagiert die Regierung damit auch auf wachsenden Druck aus den USA.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
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AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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