Terrorabwehr: Jung will Bundeswehr auf See einsetzen

Terrorabwehr
Jung will Bundeswehr auf See einsetzen

Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) will die Bundeswehr zur Terrorabwehr nicht nur im Luftraum, sondern auch in deutschen Hoheitsgewässern einsetzen. Bei einem Terroranschlag auf See „kann uns keine Polizei helfen“, sagte Jung am Dienstag bei einem Besuch der Luftwaffe im niedersächsischen Wittmund.

HB WITTMUND. „Dann brauchen wir die Bundeswehr.“ Die Luftwaffe sieht er zur Abwehr internationaler Terrorgefahren „hervorragend“ aufgestellt. Es stelle sich die Frage, die Marine ebenso einzusetzen.

Zur Vorbereitung auf die Fußballweltmeisterschaft sagte Jung, derzeit stimmten sich die zuständigen Ministerien ab, wie die optimale Sicherheit gewährleistet werden könne. Deutschland müsse sich auf Situationen vorbereiten, „die hoffentlich nicht eintreten“.

Nach Angaben des Kommandeurs der 4. Luftwaffendivision, Generalmajor Peter Schelzig, sind die Planungen zum Schutz der Fußballweltmeisterschaft angelaufen. Dafür würden die Erfahrungen während der Besuche des Papstes und des US-Präsidenten George W. Bush in Deutschland genutzt. Dabei seien phasenweise Jagdflugzeuge permanent in der Luft gewesen. Bei der WM sei besonderes Augenmerk auf die Halbfinale, das Endspiel sowie mögliche „besondere Begegnungen“ wie etwa USA gegen Iran gerichtet.

Mit Blick auf das Luftsicherheitsgesetz sagte Jung, hier müsse die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes abgewartet werden. Karlsruhe prüft, ob das Gesetz, mit dem ein Einsatz der Luftwaffe zur Abwehr eines Terroranschlags und der Abschuss einer Passagiermaschine erlaubt wird, mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Jung kündigte an, wenn das Gericht eine Grundgesetzänderung für nötig halte, werde die große Koalition das umsetzen.

Nach Angaben der Luftwaffe stiegen im vorigen Jahr insgesamt gut 30 Mal Alarmrotten der Bundeswehr auf, weil Zivilflughäfen keinen Kontakt zu Passagiermaschinen bekommen konnten. In allen Fällen seien technische Probleme der Flugzeuge die Gründe für die Funkstille gewesen. Luftwaffen-Inspekteur Klaus-Peter Stieglitz sagte, seit den Anschlägen vom 11. September 2001 sei aber noch kein Vorfall so kritisch gewesen, dass der Bundesverteidigungsminister eingeschaltet werden musste.

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