Terrorbekämpfung: Merkel schließt Einsatz militärischer Mittel nicht aus

Terrorbekämpfung
Merkel schließt Einsatz militärischer Mittel nicht aus

Im Kampf gegen den internationalen Terrorismus hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Einsatz militärischer Mittel als letzte Möglichkeit nicht ausgeschlossen. Zudem warnte sie den Iran vor einer weiteren Eskalation des Atomkonfliks.

HB BERLIN. „Der Kampf gegen den Terrorismus verlangt den Einsatz aller politischer, wirtschaftlicher und wenn nötig als Ultima Ratio auch militärischer Mittel - unter dem Dach, wenn immer möglich, der Vereinten Nationen“, sagte Merkel bei einem Empfang für das Diplomatische Corps in Berlin. Den Terrorismus bezeichnete sie als eine „Geißel des 21. Jahrhunderts“.

Unmittelbar vor einer entscheidenden Sitzung der Internationalen Atomenergie-Agentur zum iranischen Atomprogramm warnte Merkel die Führung in Teheran eindringlich vor einer weiteren Konfrontation gewarnt. „Ich kann den Iran nur warnen, sich aus der internationalen Kooperation mit der Staatengemeinschaft und der IAEA zurückzuziehen“, sagte die Kanzlerin. „Mit besonderer Sorge beobachten wir in diesen Tagen die krisenhafte Zuspitzung um das iranische Nuklearprogramm."

Merkel bekannte sich abermals zur deutschen Verantwortung für das Existenzrechts Israels, das Ahmadinedschad mehrfach in Frage gestellt hatte. „Deutschland wird hier nicht einfach zusehen“, sagte sie. Europa werde sich als Mitglied im Nahost-Quartett mit aller Kraft für eine friedliche Lösung des Konflikts in der Region auf der Basis des Friedensplans road map einsetzen, betonte die CDU-Politikerin.

Am Donnerstag entscheidet die IAEA in Wien, ob sie der Empfehlung der USA, Russlands, Chinas, Frankreichs und Großbritanniens folgt und den Sicherheitsrat in den Konflikt einschaltet.

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