Thomas de Maizière
„Deutschland braucht keine Belehrungen“

Abschied mit klaren Worten: De Maizière räumt ein, dass er das Verteidigungsministerium nicht als bestelltes Haus hinterlässt. In der „Euro Hawk“-Affäre habe er an Rücktritt gedacht, Kritik aus dem Ausland ärgert ihn.
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BerlinEx-Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat sich mit deutlichen Worten an die Bundeswehr und an die europäischen Verbündeten von seinem bisherigen Amt verabschiedet. Am Rande des Großen Zapfenstreichs zu seinen Ehren räumte er ein, dass in der Bundeswehr „vieles nicht in Ordnung“ sei. Gleichzeitig verbat er sich Kritik am militärischen Engagement Deutschlands vonseiten Frankreichs und Großbritanniens.

Deutschland brauche „keine Belehrungen über Art und Ausmaß unserer internationalen Einsätze, auch nicht aus Frankreich und Großbritannien“, sagte der 59-Jährige. Der CDU-Politiker spielte mit seiner Kritik offenbar auf unerfüllte Hoffnungen aus Frankreich an, Berlin werde sich an französischen Missionen in Mali oder der Zentralafrikanischen Republik stärker beteiligen. Frankreich habe „legitime nationale Interessen“ und daher eine „starke Einsatzverpflichtung“, sagte de Maizière.

Deutschland stehe zu seinen internationalen Verpflichtungen. So habe die Bundesregierung frühzeitig ihre Bereitschaft zu einem nachhaltigen Engagement in Afghanistan unterstrichen, und zwar mehr „als alle unsere europäischen Partner“ einschließlich Großbritannien.

De Maizière war bei der Aufstellung des neuen Kabinetts vor drei Wochen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vom Verteidigungs- in das Innenministerium versetzt worden. Seine Nachfolgerin im Bendlerblock ist nun Ursula von der Leyen (CDU). Sie würdigte de Maizières Reformwerk. „Es wird keine Reform der Reform geben. Das ist eine gute Nachricht für die Bundeswehr. Das ist Dein Erfolg“, sagte sie.

De Maizière machte deutlich, dass er die Unzufriedenheit in der Truppe mit der Reform nicht beunruhigend findet. „Es wäre ein Wunder, wenn es anders wäre“, sagte er. „Ziel der Neuausrichtung war es nicht und konnte es nicht sein, die Zufriedenheit der Soldaten und Mitarbeiter zu erhöhen.“ Ziel sei es, den Auftrag der Bundeswehr zu erfüllen.

Der Innenminister räumte aber Probleme in der Truppe ein. „In der Bundeswehr ist natürlich vieles nicht in Ordnung, nicht nur im Rüstungsbereich“, sagte er. Er fügte aber hinzu: „Das ist normal für Institutionen dieser Größenordnung.“ De Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hatte bei seinem Rücktritt im März 2011 gesagt, er hinterlasse ein bestelltes Haus.

De Maizière war knapp drei Jahre lang Verteidigungsminister. Im vergangenen Sommer stürzte er beinahe über die Affäre um die Skandal-Drohne „Euro Hawk“. Bisher hatte er sich nie zu eventuellen Rücktrittsgedanken geäußert. In seiner Abschiedsrede sagte er: „Die Soldaten – da lüfte ich ein Geheimnis – haben mich übrigens auch von einem Rücktritt abgehalten.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Thomas de Maizière: „Deutschland braucht keine Belehrungen“"

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  • @ Freidenker „An der Großkotzigkeit der Deutschen ist schon mal die Welt fast untergegangen!“

    Die Kriegs- und Nachkriegspropaganda der sog. Siegermächte ist bei Ihnen auf fruchtbaren Boden gefallen. Sie vernachlässigen die Rolle derer, die ein Interesse daran hatten, D in einen Krieg zu zwingen. Hier ist besonders die Regierung ihrer Majestät und deren Außenminister Lord Halifax zu betrachten, ebenso die Hintergründe der sog. Appeasementpolitik des brit. Premiers Chamberlain. Die Rolle und die Haltung der polnischen Regierung gegenüber D muß ebenfalls betrachtet werden, ebenso die der UdSSR unter Stalin in Bezug zu dessen Expansionsplänen in Richtung Europa.
    Gleiches trifft für der WK I zu. Zu einem Streit gehören mindestens zwei.

  • Die Soldaten haben ihn.. de Maiziere.. von Rücktritt abgehalten? Vermutlich mit Waffengewalt, da er wie er selber sagt kein bestelltes Haus nach 3 Jahren hinterlassen würde.

  • Das Buch was er damals geschrieben hat 1925 ist voll von Hetzte und Verachtung gegen die Nachbarn Deutschlands und gegen andere Religionen.

    Aber. Es ist auch Zeugnis davon, dass damals die Parteien in Deutschland bereitwillig nach dem 1. WK gegen die Interessen der Deutschen regierten. Die Deutschen fühlten sich überhaupt nicht mehr vertreten in den Parteien. Da gibt es Parallel zu heute mit dem Macht-Aufbau der "EU in Brüssel". Darum ist das Buch wahrscheinlich auch verboten, damit die Deutschen diese Parallelen nicht erkennen sollen.

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