Thomas De Maizière
Innenminister will schnellere Abschiebung durchsetzen

CDU-Innenminister Thomas de Maizière hat die Bundesländer aufgefordert, Asylbewerber schneller abzuschieben - und nicht nur über hohe Kosten zu lagen. Am Freitag treffen sich in Bremen Unions-Innenexperten.
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BremenBundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Länder aufgefordert, abgelehnte Asylbewerber schneller abzuschieben. Man könne nicht hohe Kosten beklagen und den Bund zu schnelleren Verfahren auffordern und gleichzeitig den eigenen Teil zur Kostenreduzierung nicht erfüllen, sagte der Minister vor einem Treffen mit Unions-Innenexperten am Freitag in Bremen dem rbb-inforadio. Er sei zuversichtlich, sich mit seinen Länderkollegen bei der Finanzierung der Flüchtlingsunterbringung einigen zu können, sagte der Minister. Die Unionspolitiker wollen sich in Bremen auch mit Fragen der Terrorismusbekämpfung beschäftigen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Der Skandal liegt in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, welche zur massenhaften Einwadnerung in die deutschen Sozialsysteme geradezu auffordert. Zwingend ist die Rechtsprechung nämlich auf Basis des Grundgesetzes keineswegs.

    Und das Bundesverfassungsgericht kann so viel feststellen wie es möchte, wenn die Exekutive die Rechtsprechung konsequent ignoriert.

  • Kleines Beispiel der Möglichkeiten:

    Jeder der nicht anerkannter Flüchtling ist bekommt Post, wo er aufgeforert wird innerhalb von 3 monaten das Land zu verlassen oder einen versicherungspflichtigen Arbeitsplatz nachzuweisen. Kommt er dem nicht nach werden alle Leistungen umgehend gestrichen und die Person zur Fahndung ausgeschrieben.
    Wer bereits einmal so unangenehm aufgefallen ist, bekommt keine Einreisegenehmigung mehr, da vorbestraft. Illegeler Aufenhalt endet im Bau.

    Da ein Anteil an qualifizierter Zuwanderung nötig ist, gehört hier die Wirtschaft ins Boot geholt und nicht der Steuerzahler. Die Firma fordert eine Anzahl von AN mit fest bezeichneten Fähigkeiten an, übernimmt den Transport, die Sprachausbildung und event. Weiterbildung und Unterbringung.

    Gehen tut fast alles, es gehört nur der Wille und die konsequente Umsetzung dazu.


    Schönen Tag noch.

  • Der Mann kann sich an seine Vergangenheit scheinbar nicht erinnern? Wieviele DDR-Bürger sind damals in die Bundesrepublik geflüchtet? Weshalb wohl?

    Und heute spielt sich ausgerechnet ein Thomas de Maizière so auf?

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