Thüringen
Rot-rot-grüne Sondierungsgespräche beginnen

Die Regierungsbildung in Thüringen ist schwierig und könnte Zeit kosten. Den Auftakt bilden die Gespräche der Linken mit SPD und Grünen. Die Linke gibt sich dabei zuversichtlich „einen Regierungswechsel zu erreichen“.
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ErfurtVier Tage nach der Landtagswahl in Thüringen haben Linke, SPD und Grüne erste Sondierungsgespräche aufgenommen. Die Landesvorsitzenden der Linken und der Grünen, Susanne Hennig-Wellsow und Dieter Lauinger, zeigten sich am Donnerstagabend nach dem Treffen in Erfurt zuversichtlich, „einen Regierungswechsel zu erreichen“.

Die SPD mit ihrem Verhandlungsführer Andreas Bausewein äußerte sich nicht zu den Chancen von Rot-Rot-Grün. Am Montag will sich die SPD mit ihrem bisherigen Koalitionspartner CDU treffen.

Der designierte SPD-Landesvorsitzende, der Erfurter Oberbürgermeister Bausewein, kündigte weitere Treffen mit Linken und Grünen an. Die nächsten seien am kommenden Dienstag und Donnerstag vorgesehen. Weitere könnten folgen. In der nächsten Woche gehe es auch um inhaltliche Fragen wie den Umgang der Linken mit der DDR-Vergangenheit sowie um Innen- und Strukturpolitik.

In Thüringen ist nach dem knappen Wahlausgang sowohl die Fortsetzung von Schwarz-Rot als auch Rot-Rot-Grün mit dem ersten Ministerpräsidenten der Linken möglich. Beide Konstellationen haben jedoch nur eine Stimme Mehrheit im Landtag. Angesichts der knappen Mehrheiten müsse in den Sondierungen eine stabile Basis für Koalitionsverhandlungen gelegt werden, sagte Grünen-Chef Lauinger. Der Spitzenmann der Linken, Bodo Ramelow, sagte vor dem Treffen: „Wir führen die Sondierungen so lange wie nötig.“

Die SPD, der trotz herber Verluste als drittstärkste Partei die Rolle als Königsmacher zukommt, will nach Abschluss der Sondierungen eine Mitgliederbefragung starten. Die Parteibasis soll - anders als bei der SPD-Mitgliederbefragung nach der Bundestagswahl - nicht über einen fertigen Koalitionsvertrag, sondern über den Koalitionspartner entscheiden.

Die CDU, die seit der Wiedervereinigung in Thüringen die Ministerpräsidenten stellt, wurde bei der Landtagswahl mit 33,5 Prozent und einem leichten Plus stärkste Partei. Die Linke kam auf 28,2 Prozent - das beste Ergebnis seit 1990. Die SPD erlebte ein Debakel mit dem Verlust von rund sechs Prozentpunkten und erreichte nur 12,4 Prozent. Die Grünen erhielten 5,7 Prozent der Stimmen.

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  • Das ist zwar richtig mit den Linken, alte SED-Leute
    Aber was it denn mit dr CDU?
    Das sind zum großen Teil auch ehemalige SED-Leute.
    Das wird nur immer vergessen und verschwiegen

  • Steht doch auch klar in den Parteiprogrammen zu lesen, und der Wähler will, dass alles zerstört wird.

    Wir leben eben in einer 3-D-Gesellschaft: Dekadenz, Degeneration und Destruktivität.

    Für die wenigen Menschen in unserem Land, die etwas aufbauen oder auch nur erhalten wollen, macht es keine Spaß mehr.

  • Hier wächst zusammen, was zusammen gehört
    ---------
    Die alte SED und die SPD stehen vor der Wiedervereinigung. (Grotewohl sei Dank).
    Der KBW (Grüne) schließen sich gerne an.
    Somit wird Thüringen jetzt gegen die Wand gefahren.
    Es droht eine Reinkarnation der DDR.

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