Thüringen
SPD-Politiker Matschie erhält Morddrohung

Beim Thüringer SPD-Chef Christoph Matschie ist nach der Koalitionsentscheidung zugunsten der CDU eine anonyme Morddrohung eingegangen. Für Matschie wurde verstärkter Personenschutz angefordert.
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HB BERLIN. Das Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft haben die Ermittlungen aufgenommen. Der SPD-Landesvorsitzende soll nach einem Bericht der "Südthüringer Zeitung" einen Drohbrief erhalten haben, dem eine scharfe Patrone beigelegt war. Der SPD-Landesvorstand hatte sich vorige Woche für eine Zusammenarbeit mit der CDU entschieden und damit Teile der Basis verärgert, die einer rot-rot-grünen Koalition zuneigte.

Trotz der Morddrohung ist der Politiker nach Einschätzung des Landeskriminalamts nicht gefährdet. "Wir gehen nicht von einer ernsthaften Bedrohung aus", sagte ein Sprecher der Behörde am Montag in Erfurt. Der Drohbrief beziehe sich inhaltlich eindeutig auf die Entscheidung der SPD, Koalitionsverhandlungen mit der CDU und nicht mit der Linken und den Grünen aufzunehmen, heißt es in dem Zeitungsbericht. Das Schreiben sei nach der Entscheidung des SPD-Landesvorstands im Umfeld des Landtages in Erfurt gefunden worden. Daraufhin hätten die Behörden den Personenschutz für Matschie verstärkt.

Eine Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion sagte auf Anfrage in Erfurt, man werde die Ereignisse nicht kommentieren. Der Landes- und Fraktionsvorsitzender Matschie sei zurzeit in Berlin. Er werde sich zu dem Drohbrief nicht äußern.

Nach der Entscheidung des thüringischen SPD-Landesvorstands für Koalitionsverhandlungen mit der CDU hatten die Parteilinken massiven Widerstand angekündigt. Unter anderem hatte sich der SPD-Chef im Unstrut-Hainich-Kreis, Walter Pilger, für einen Sonderparteitag ausgesprochen, der über den sofortigen Abbruch der Koalitionsverhandlungen für ein schwarz-rotes Bündnis votieren sollte.

Dagegen schlug Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein vor, am kommenden Samstag in Erfurt eine sogenannte Basiskonferenz durchzuführen, um ein Stimmungsbild aus den Kreisverbänden zu gewinnen. Dies wäre ein "schnellerer und besserer Weg", sagte Bausewein der in Erfurt erscheinenden Zeitung "Thüringer Allgemeine".

Das Stimmungsbild müsse vor dem Parteitag, der in etwa vier Wochen über einen möglichen Koalitionsvertrag entscheiden werde, erzeugt werden. Andernfalls drohe dann ein "Supergau", sagte Bausewein. Nach seiner Ansicht tendiert die Stimmung in der SPD der Landeshauptstadt "ziemlich eindeutig in Richtung Rot-Rot-Grün".

Matschie hatte angekündigt, dass er in den Kreisverbänden mit dem Sondierungsteam unterwegs sein werde und die Gründe für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der CDU erläutern wolle. Wenn der SPD ein guter Koalitionsvertrag gelinge, dann werde er auch eine Mehrheit auf dem Parteitag finden, sagte Matschie.

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