Thüringen und Sachsen-Anhalt
Die FDP will es jetzt wissen

Seit 15 Jahren kennt Thüringens FDP den Erfurter Landtag nur von außen. Bei den anstehenden Wahlen will die Partei den Wiedereinzug ins Parlament schaffen. Sie strebt eine Regierungsbeteiligung an. Und die Parteifreunde in Sachsens-Anhalt haben ihre Landesvorsitzende im Amt bestätigt.

HB EISENACH/DESSAU-ROSSLAU. "Wir sind bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen", sagte der Spitzenkandidat der Thüringer FDP, Uwe Barth am Samstag auf dem Programmparteitag in Eisenach. "Wir wollen aber nicht um jeden Preis regieren." Die FDP verlange Kurskorrekturen in der Thüringer Bildungs-, Wirtschafts- und Haushaltspolitik. Die etwa 150 Delegierten beschlossen das Programm für die Landtagswahl am 30. August.

Auf ein konkretes Wahlziel wollte sich Barth, der vom Bundestag in die Landespolitik wechselt, nicht festlegen. Sein Ziel sei, die Thüringer Liberalen auf einem Niveau zu stabilisieren, das einen sicheren Einzug in den Landtag ermöglicht. Eine repräsentative Umfrage im März hatte die FDP in Thüringen bei acht Prozent gesehen. Bei der Landtagswahl 2004 hatte sie mit 3,6 Prozent den Einzug ins Parlament noch klar verfehlt. In der ersten Thüringer Landesregierung nach der Wiedervereinigung waren die Liberalen vier Jahre lang Koalitionspartner der CDU.

In der Debatte über die Zukunft des Eisenacher Opel-Werks unterstützte Barth die Linie der Bundesregierung. "Wenn es erfolgversprechende Aussichten gibt, muss das der Staat unterstützen." Es mache aber keinen Sinn, "Milliarden in einen Moloch zu geben". Ein zentrales Anliegen im FDP-Wahlprogramm sei zudem, einen freien Zugang zu Bildung zu garantieren. Die FDP ist für mehr Erzieher in Kindertagesstätten, mehr Selbstbestimmung der Hochschulen und Schulen sowie für flexiblere Übergänge von Schülern zwischen Regelschule und Gymnasium.

Sachsens-Anhalts FDP-Landesvorsitzende Cornelia Pieper ist unterdessen für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt worden. Die Delegierten des Landesparteitages wählten die Hallenserin am Samstag in Dessau-Roßlau mit 75 Prozent der Stimmen wieder. Gegenkandidaten gab es nicht. Pieper sitzt seit 1998 im Bundestag. Sie war jahrelang FDP-Generalsekretärin und ist seit 2005 stellvertretende Bundesvorsitzende.

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