Thüringen
Wahldrama in drei Akten

CDU und SPD in Thüringen hielten die Wahl von Christine Lieberknecht zur Ministerpräsidentin an diesem Freitag im Erfurter Landtag für gesichert. Doch mit dieser Einschätzung lagen sie völlig daneben. Einige Koalitionsabgeordnete versagten ihr die Stimme. Lieberknecht fiel glatt durch. Erst im dritten Wahlgang kam die Wende.
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HB ERFURT. Die neue Koalition aus CDU und SPD in Thüringen ist holprig in ihre Regierungszeit gestartet. Bei der Ministerpräsidentenwahl erhielt die gemeinsame Kandidatin Christine Lieberknecht am Freitag erst im dritten Wahlgang die erforderliche Mehrheit der Stimmen des Erfurter Landtages.

Die 51-jährige CDU-Landeschefin tritt die Nachfolge von Dieter Althaus an, der nach den starken Verlusten seiner Partei bei der Wahl im August zurückgetreten war. Nach Heide Simonis in Schleswig-Holstein ist Lieberknecht die zweite Frau an der Spitze eines Bundeslandes.

Im dritten Wahlgang erhielt die bisherige Sozialministerin 55 von 87 abgegebenen Stimmen. In diesem Durchlauf hätte auch eine einfache Mehrheit ausgereicht. In den ersten beiden Durchläufen war eine absolute Mehrheit der 88 Abgeordneten erforderlich gewesen, Lieberknecht erhielt jedoch jeweils nur 44 Stimmen. Damit verweigerten ihr zu Beginn auch Mitglieder aus den eigenen Reihen die Zustimmung. Das schwarz-rote Bündnis verfügt über eine Mehrheit von 48 Sitzen. Landtags-Vizepräsident Heiko Gentzel sagte im MDR, er gehe davon aus, dass Lieberknecht alle Stimmen seiner SPD-Fraktion erhalten habe. Er sei bereit, dafür die Hand ins Feuer zu legen.

Im letzten Durchlauf hatte sich überraschend auch Linken-Spitzenkandidat Bodo Ramelow zur Wahl gestellt. Er erhielt alle 27 Stimmen seiner Fraktion. Ingesamt gab es im dritten Wahlgang fünf Enthaltungen. Lieberknecht erhielt mindestens sieben Stimmen der Opposition. Die CDU hat 30, die SPD 18, die Linke 27 und die FDP sieben Mandate; die Grünen stellen als kleinste Fraktion sechs Abgeordnete.

Die CDU kann nach den starken Verlusten bei der Landtagswahl nicht allein weiterregieren. Der SPD-Landesvorstand war mit der Entscheidung, Koalitionsverhandlungen mit der CDU und nicht mit Linken und Grünen aufzunehmen, in Teilen der Partei auf scharfe Kritik gestoßen. Viele SPD-Anhänger sahen darin eine Abkehr vom Wahlziel, die CDU abzuwählen. Beim Parteitag erhielt SPD-Landeschef Christoph Matschie am vergangenen Wochenende für seinen Kurs gleichwohl eine klare Mehrheit.

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