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08.04.2008 
Streit um Führungsstil

Thüringischer Innenminister zurückgetreten

Thüringens Innenminister Karl Heinz Gasser (CDU) ist überraschend zurückgetreten. Ministerpräsident Dieter Althaus habe sein Rücktrittsgesuch angenommen, teilte die Staatskanzlei in Erfurt mit. Gründe für den Rücktritt wurden nicht genannt.

Karl Heinz Gasser. Foto: apLupe

Karl Heinz Gasser. Foto: ap

HB ERFURT. Eine Kabinettsumbildung schloss Althaus aus. Die Nachfolge werde in Ruhe vorbereitet. „Ich werde hier nichts übers Knie brechen“, erklärte Althaus, versprach aber, dass er „zeitnah entscheiden“ werde.

Zugleich dankte Althaus dem scheidenden Innenminister für seine Verdienste um den Freistaat. Seit fast 18 Jahren sei Thüringen dem gebürtigen Hessen Gasser eine zweite Heimat geworden. Der 64-Jährige habe das Thüringer Justizministerium maßgeblich mit aufgebaut, dort war Gasser der erste Staatssekretär. Seit 2004 war er Innenminister. „Die Thüringer Polizei gehört zu den erfolgreichsten der gesamten Bundesrepublik“, hieß es in einer Mitteilung der Erfurter Staatskanzlei.

Gasser war wiederholt wegen der umstrittenen Polizeireform Optopol in die Kritik geraten. Erst nach langem Streit hatte der Landtag Ende Februar 2008 den Weg für die Reform freigemacht. Selbst in den Reihen der CDU-Landtagsfraktion hatte es Widerstand unter anderem gegen die Reduzierung der Zahl der Polizeidirektionen von sieben auf vier sowie die künftige Personalstärke der Thüringer Polizei gegeben.

Immer wieder kritisiert wurde Gasser auch wegen seiner Personalpolitik. Mit einigen seiner Entscheidungen zur Besetzung von Spitzenämtern hatten sich wiederholt die Verwaltungsgerichte beschäftigen müssen.

Gasser hatte sein Amt nach der Landtagswahl im Juli 2004 angetreten. Zuvor war er zwei Jahre lang Justizminister in Thüringen und hatte in dieser Zeit den Bericht der Landesregierung zum Massaker am Erfurter Gutenberg-Gymnasium zu verantworten. Bei dem Amoklauf am 26. April 2002 hatte ein 19-Jähriger an seiner ehemaligen Schule 16 Menschen erschossen und sich dann selbst das Leben genommen.

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