Transportflugzeug
Zu Guttenberg knickt bei A400M ein

Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) ist mit seiner "härteren Gangart" gegenüber der Rüstungsindustrie gescheitert. Gemeinsam mit den anderen Käuferstaaten ist die Bundesregierung bereit, mehr Geld für das umstrittene Transportflugzeug A400M an den Hersteller Airbus zu zahlen - und zugleich weniger Leistung zu akzeptieren.
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BERLIN. Laut einer Vereinbarung zahlen die Abnehmernationen insgesamt 3,5 Mrd. Euro mehr. Davon trägt Deutschland einen Anteil von 667 Mio. Euro. Airbus liefert zudem nur 53 statt der vorgesehenen 60 Flieger. Minister zu Guttenberg hatte angekündigt, den Herstellern von Rüstungsgütern nicht mehr jede Kosten-Kapriole durchgehen zu lassen.

Die Vereinbarung zum A400M sieht vor, dass die Bundesregierung über die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) dem Hersteller Airbus ein "bedingt rückzahlbares" Darlehen über 500 Mio. Euro einräumt: Wird der Flieger ein Exportschlager, muss Airbus das Darlehen zurückzahlen.

Insgesamt zahlen die Käufer - darunter auch Frankreich und Großbritannien - dem Hersteller statt zwei nunmehr 3,5 Mrd. Euro mehr, für 170 statt 180 Maschinen. Der ursprüngliche Festpreis von 20 Mrd. Euro steigt auf mindestens 23,5 Mrd. Noch nicht kalkulierte Kosten aus Preisgleitklauseln bleiben ein Risiko.

Obwohl das Projekt vier Jahre im Verzug ist, verzichten die Nationen auf Verzugsentschädigungen. Der Haushaltsexperte der Grünen, Alexander Bonde, sagte dem Handelsblatt: "Das ist nicht die härtere Gangart gegenüber der Industrie, sondern der Verzicht auf vertraglich vereinbarte Rechte und Interessen des Bundes zugunsten der Industrie." Der Kredit, so Bonde, bringe die Gefahr, dass "die Steuerzahler auf den Schulden sitzen bleiben".

Kommentare zu " Transportflugzeug: Zu Guttenberg knickt bei A400M ein"

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  • Also doch, der Verteidigungsminister knickt wie so oft vor der Rüstungslobby ein. Dies ist keine gute Referenz für die Zukunft als bundeskanzler. Als Tiger gesprungen und als Kätzchen gelandet. Schade Herr Minister.Doch nur ein Medien Minister???
    Danke

  • Der Verteidigungsminister und der ehemalige bundespräsident haben etwas zum Ausdruck gebracht, was eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein sollte! Die Leute, die sich darüber echauffieren, werden am Lautesten schreien, wenn all die billigen Waren aus indien und China plötzlich das Doppelte kosten, weil die Transportwege durch Piraten und weitere bedrohungen nicht mehr sicher sind - oder der Transport ganz zum Erliegen kommt! Eine Nation, die derart hohe importe und Exporte über den Seeweg realisiert, MUSS diese auch schützen vor bedrohungen!

  • Das soll ein Kanzlerkandidat sein??? Der Minister der Ankündigungen ist das. Vor dem Untersuchungsausschuß zu Kundus musste er sich ja fast verstecken und vor der Rüstungslobby ist er auch eingeknickt, oder es war nur eine Finte für die Umfragewerte. Wenn Gutenberg jetzt auch noch die Aussagen von Köhler bestätigt in bezug auf militärische Sicherung von Wirtschafts- und Rohstoffkreisläufen, sollte endlich mal das Verfassungsgericht die Einsätze der bundeswehr unter die Lupe nehmen. Es scheint aber mehr dahinter zu stecken, wenn die Flieger so dringend gebraucht werden und man auf Milliarden oder ein paar Flieger verzichten kann. Raus mit der Wahrheit Herr Gutenberg.

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