Treffen geplatzt
Eklat beim Treffen zu Kohle-Stiftung

Bei den Verhandlungen über die Bildung einer Stiftung zur Bewältigung der Folgekosten nach dem Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau ist es zu einem Eklat gekommen.

HB BERLIN. Die Vertreter des Essener Konzerns RAG hätten ein Treffen mit Unterhändlern von Bund und Kohle-Ländern wegen Differenzen über die künftige Stiftungsleitung verlassen, berichtete das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ vorab. Sie hätten bereits ihren Konzern-Chef Werner Müller und dessen Arbeitsdirektor Ulrich Weber als Vorsitzenden und Stellvertreter in die Satzung geschrieben, die Politik-Vertreter hätten dies jedoch nicht akzeptiert. Aus Berliner Regierungskreisen hieß es dazu jedoch am Samstag, das Gespräch sei lediglich auf Arbeitsebene geführt worden - mit anderen Worten: die Unterhändler seien zu Personalentscheidungen nicht befugt gewesen.

Die Stiftung soll aus dem Geld finanziert werden, das durch einen Börsengang der RAG-Sparten Chemie, Energie und Immobilien eingenommen wird. Sie soll die so genannten Ewigkeitskosten der Bergbau-Sparte - etwa Pensionen und Bergschäden - begleichen. Dem „Spiegel“ zufolge sind die Chancen Müllers, des Wirtschaftsministers der damaligen rot-grünen Bundesregierung, auf den Stiftungsvorsitz gesunken. Nordrhein-Westfalens CDU- Ministerpräsident Jürgen Rüttgers poche darauf, dass die Stiftung sich auf die Begleichung der Ewigkeitskosten konzentriere und nicht Unternehmen kaufe und verkaufe oder Kunst und Kultur fördere, wie es Müller vorschwebe. Auch im Kanzleramt heiße es: „Keine Müller-Show!“ Das Bundeswirtschaftsministerium erklärte am Samstag lediglich, die vereinbarten Eckpunkte seien gültig. „Die Stiftungssatzung wird zwischen allen Beteiligten abgestimmt“, sagte eine Sprecherin. Ähnlich hatte sich dem Magazin zufolge auch Rüttgers schon geäußert. Er forderte die RAG-Seite demnach auch auf, „schnell an den Verhandlungstisch zurückzukehren und die Blockade aufzugeben“.

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