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Trotz Konjunkturschwäche: Schäuble hofft auf geringe Steuerausfälle

exklusivBundesfinanzminister Wolfgang Schäuble setzt darauf, dass die Konjunkturschwäche kaum negative Auswirkungen auf das Steueraufkommen haben wird. Schlimmer werden den Haushalt andere Ausfälle treffen.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Quelle: dpa
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) Quelle: dpa

DüsseldorfSchäubles Experten rechnen dieses Jahr mit konjunkturellen Mindereinnahmen von lediglich 1,5 Milliarden Euro. Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Verweis auf die Vorlage des Bundesfinanzministeriums für die am Montag in Weimar beginnende Steuerschätzung.

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Weil insbesondere das Aufkommen der Unternehmenssteuern erst mit Verzögerung auf eine Konjunkturdelle regiert, werde das Aufkommen 2014 dann Jahr rund drei Milliarden Euro geringer ausfallen, als noch bei der letzten Steuerschätzung im November geschätzt. Damals hatten der Arbeitskreis Steuerschätzungen 618 Milliarden Euro Einnahmen in diesem und 642 Milliarden Euro im kommenden Jahr prognostiziert.

Haushaltspolitik

Neben den konjunkturellen Mindereinnahmen kommt es allerdings zu weiteren Ausfällen durch Steuerrechtsänderungen, die seit der letzten Prognose in Kraft getreten sind und somit nun erstmals Berücksichtigung finden. Diese Mindereinnahmen summieren sich unter dem Strich dieses Jahr auf 2,3 und kommendes Jahr gar auf 5,4 Milliarden Euro. Sie müssen größtenteils vom Bund geschultert werden. Insgesamt würde sich die Lücke damit auf vier Milliarden Euro dieses und acht bis neun Milliarden Euro kommendes Jahr summieren.

Die neue Steuerschätzung für die Einnahmen bis 2017 wird am Mittwoch vorgestellt.

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