Trotz Softwareprobleme pünktliche Auszahlung von ALG II
Clement: Hartz IV wird pünktlich umgesetzt

Bundeswirtschaftsminister Clement hat einen Medienbericht dementiert, wonach es zu Verzögerungen bei der Auszahlung des neuen Arbeitlosengeld II kommen könne.

HB BERLIN.

Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement rechnet trotz der Software-Probleme bei der Bundesagentur für Arbeit mit einer pünktlichen Auszahlung des neuen Arbeitslosengeldes II. «Die jetzt eingetretenen Verzögerungen bei der Bereitstellung der Software sind auch angesichts des engen Zeitplans noch aufzuholen», erklärte der SPD-Minister am Samstag in Berlin. Er widersprach damit einer Meldung des Spiegel, wonach er Zweifel an der rechtzeitigen Umsetzung der Hartz-IV-Reform hege.

Die Bundesagentur hatte am Freitag bekannt gegeben, dass die Software zur Erfassung der Fragebögen für das Arbeitslosengeld II voraussichtlich erst ab 25. Oktober funktionstüchtig sein wird - drei Wochen später als geplant. Clement rief zugleich alle Betroffenen auf, die Anträge für das Arbeitslosengeld II möglichst bald abzugeben. «Je eher die ausgefüllten Anträge wieder bei der Bundesagentur vorliegen, desto eher können die Daten bearbeitet und die korrekte Leistung berechnet werden», erklärte der Minister.

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