Türkei
Deutsche Abgeordnete dürfen Soldaten in Konya besuchen

Für deutsche Abgeordnete herrscht am Militärstützpunkt Incirlik weiterhin ein Besuchsverbot. Nun hat die türkische Regierung jedoch nichts mehr gegen einen Aufenthalt am Nato-Stützpunkt Konya einzuwenden. Richtungsweisend?
  • 1

BerlinErstmals seit fast acht Monaten dürfen Bundestagsabgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Die Fachleute aller Fraktionen wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium darüber informiert, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum Nato-Stützpunkt Konya habe. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es weiterhin keine Besuchserlaubnis.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels über die Abgeordnetenbesuche geredet. Mit der Besuchserlaubnis für Konya gibt es jetzt ein erstes Zeichen der Entspannung in dem Streit. Zuletzt hatte Merkel mit dem Abzug von Soldaten gedroht, was ein beispielloser Schritt unter Nato-Partnern wäre.

Von Konya aus unterstützen ein bis zwei „Awacs“-Aufklärungsflugzeuge der Nato den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Auf dem Stützpunkt sind zehn bis 20 deutsche Soldaten als Bodenpersonal stationiert. Hinzu kommt ein Drittel der Besatzungen. Jeder Flieger ist mit etwa 24 Soldaten besetzt.

Die Obleute des Verteidigungsausschusses wollen nächsten Mittwoch über einen Reisetermin beraten. Angestrebt wird Mitte Juni. Im Gegensatz zu Incirlik handelt es sich bei Konya um eine Nato-Basis. Auf dem Stützpunkt Incirlik bestimmt die Türkei dagegen ganz alleine, wer zu Besuch kommen darf. Dort sind 260 deutsche Soldaten mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug für den Kampf gegen den IS stationiert.

Zuletzt hatte Anfang Oktober eine Delegation des Verteidigungsausschusses die Soldaten in Incirlik besucht. Danach wurden alle Einzelanträge sowie vor zwei Wochen ein Sammelantrag abgelehnt oder einfach nicht beantwortet. Auch ein Besuchsantrag des Linke-Abgeordneten Jan van Aken für Konya wurde Anfang März abgelehnt.

Das jüngste Besuchsverbot für Incirlik vor zwei Wochen begründete die türkische Regierung damit, dass Deutschland türkischen Soldaten Asyl gewährt hat. Ankara macht sie für den Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich. Die Bundesregierung drohte daraufhin mit einer Verlegung der Soldaten und Flugzeuge nach Jordanien.

„Für Incirlik gibt es noch keine Entscheidung“, sagte der CDU/CSU-Obmann im Verteidigungsausschuss, Henning Otte, der dpa. „Die Bundesregierung wird sich weiter um eine tragfähige Lösung bemühen.“

Für die Linke ist der Streit noch lange nicht gelöst. „Die Reiseerlaubnis nach Konya kann kein Ersatz sein für die Reiseerlaubnis nach Incirlik“, sagte Obmann Alexander Neu der dpa. „Dort, wo deutsche Soldaten stationiert sind, müssen sie auch von Abgeordneten des Verteidigungsausschusses besucht werden können.“

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Türkei: Deutsche Abgeordnete dürfen Soldaten in Konya besuchen"

Alle Kommentare

Dieser Beitrag kann nicht mehr kommentiert werden. Sie können wochentags von 8 bis 18 Uhr kommentieren, wenn Sie angemeldeter Handelsblatt-Online-Leser sind. Die Inhalte sind bis zu sieben Tage nach Erscheinen kommentierbar.

  • Die Ouatschbude Bundestag ist für Erdogan kein Grund seine Deutschen Soldaten
    wieder zum Besuch freizugeben. Vielleicht dienen bei der BW auch noch Türken und da kennt die Türkei kein Pardon, Türke bleibt Türke.

    Mit Merkel,Gabriel und vor allem Von der Leyen haben unsere Soldaten oder ehemaligen Soldaten erkannt, sie stehen überall auf der Welt allein, wenn die jeweilen Herrscher durchdrehen.

    Mehr kann man nach monatelangen Erniedrigungen durch die Türkei nicht sagen
    außer im September zur Wahl.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%