Türkei erlaubt Abgeordnetenbesuche in Incirlik
„Sie haben unsere Bedingungen erfüllt“

Die Türkei lässt Bundestagsabgeordnete wieder zum Bundeswehr-Stützpunkt Incirlik reisen. Außenminister Cavusoglu begründet dies mit Regierungsaussagen zur Armenien-Resolution.

Ankara/BerlinBundestagsabgeordnete dürfen wieder die deutschen Soldaten auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Incirlik besuchen. Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu bestätigte entsprechende Angaben der Bundesregierung. Er begründete die Entscheidung damit, dass die Bundesregierung auf die dafür von Ankara gestellten Bedingungen eingegangen sei. „Deutschland hat diese Bedingungen erfüllt“, sagte Cavusoglu am Donnerstag nach einem Treffen mit dem saudi-arabischen Außenminister Adel al-Dschubeir in Ankara.

„Sie verstehen, dass sie die Türkei nicht behandeln können, wie sie wollen", fügte Cavusoglu hinzu. Der türkische Außenminister verwies in diesem Zusammenhang auf die Anfang Juni erfolgte Einstufung der Massaker an Armeniern und anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich als Völkermord. Diese Entschließung hatte die Türkei erbost.

Die Bundesregierung sei nun den türkischen Forderungen nachgekommen, „indem sie erklärt haben, dass sie nicht rechtlich bindend ist“, hob Cavusoglu mit Blick auf die Entschließung hervor. Die Bundesregierung habe nun eingesehen, „was für die Türkei nicht hinnehmbar ist“.

Nach dem Bundestagsbeschluss zum Völkermord an den Armeniern hatte die Türkei Besuche deutscher Abgeordneter bei den Bundeswehr-Soldaten auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik verweigert. Dort sind rund 240 deutsche Soldaten stationiert, die sich um die Tornado-Aufklärungsflugzeuge kümmern, die über Syrien im Kampf gegen die Dschihadistenorganisation Islamischer Staat (IS) zum Einsatz kommen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) begrüßte die Entscheidung der Türkei. „Eine Parlamentsarmee muss von ihren Abgeordneten besucht werden können. Mit dieser Entscheidung der türkischen Regierung sind wir ein Stück weiter“, erklärte Steinmeier. Nach Angaben des SPD-Verteidigungsexperten Rainer Arnold liegt dem Ausschuss-Sekretariat die Genehmigung für eine Reise vom 4. bis 6. Oktober vor.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte nach einem Gespräch mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan während des G-20-Gipfels in China, gesagt, dass sie in den nächsten Tagen mit positiven Nachrichten in der Frage des Besuchsrechts rechnet.

Im südtürkischen Incirlik sind deutsche Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Sie unterstützen die von den USA angeführte Koalition im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und dem Irak. Wegen der Besuchsverweigerung der Türkei hatten einige Abgeordnete die Verlängerung des Mandates infrage gestellt.

Agentur
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afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur
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