Türkei
Gabriel weist Forderung nach Bundeswehrabzug zurück

Für Bundesaußenminister Sigmar Gabriel gibt es keinen Grund, die Bundeswehr aus der Türkei abzuziehen – trotz des Ergebnisses beim Referendum. Gabriel weist damit Forderungen aus der Opposition zurück.
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KuwaitBundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die Forderung der Opposition nach einem Abzug der Bundeswehr aus der Türkei zurückgewiesen. „Ich glaube auch nicht, dass das irgendeinen Eindruck in der Türkei macht“, sagte Gabriel am Dienstag bei einem Besuch im Golfemirat Kuwait. Die Bundeswehr beteiligt sich vom türkischen Incirlik aus mit „Tornado“-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug an den Luftangriffen gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Syrien und im Irak. Auf der Luftwaffenbasis sind etwa 260 deutsche Soldaten stationiert.

Die Spitzenkandidaten der Linken und der Grünen, Sahra Wagenknecht und Cem Özdemir, hatten nach dem Sieg des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan beim Verfassungsreferendum einen Abzug der Bundeswehr gefordert. Gabriel sagte dazu: „Das Abziehen der Bundeswehr dort würde erstmal unseren eigenen Sicherheitsinteressen widersprechen.“ Es gebe daher auch keine Debatte in der Bundesregierung darüber. „Ich weiß auch nicht, was das jetzt bringen würde im Verhältnis zur Türkei.“

Die Forderungen nach einem Abzug gab es schon im vergangenen Jahr, weil die Türkei Bundestagsabgeordneten über Monate den Besuch bei den deutschen Soldaten in Incirlik verweigert hatte. Für den 16. Mai will der Verteidigungsausschuss des Bundestags nun wieder eine Reise beantragen. Die Bundesregierung hatte Incirlik als Stützpunkt für die „Tornados“ nie in Frage gestellt. Das Verteidigungsministerium hatte aber auf Drängen des Bundestags sicherheitshalber Alternativstandorte in Jordanien, Zypern und Kuwait ausfindig gemacht.

Agentur
dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Türkei: Gabriel weist Forderung nach Bundeswehrabzug zurück"

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  • Hat Gabriel jetzt auch noch das Verteidigungsministerium übernommen? Ich dachte er wollte mehr Zeit für seine Familie... Vielleicht sollte er sich mehr Gedanken zu den wirtschaftlich relevanten Auswirkungen des Türken-Referendums machen. Dann hätte er gut zu tun.

  • Ob Diktatur, Todesstrafe oder Geiselnahme der BW in Der Türkei , die Frisur sitzt und Gabriel findet nichts was ihn beunruhigt. Der Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU gab nichts her wo drin steht, dass die Regierung von einen nach den anderen Krieg ziehen will und das Oberkommando der BW sich abnehmen zu lassen.

    Der klägliche Haufen von Abgeordneten im Bundestag , meist sind es auch noch Muslime die am meisten klagen, zeichnen ein Bild von unseren Staat der dem der Türkei immer ähnlicher wird.

    Die Groko kann machen was sie will durch große Mehrheit und macht sich nicht einmal mehr Mühe so zu tun als wenn wir eine Demokratie wären. Sie bestimmen nach Gutsherrenart wie Erdogan aber der lässt bei wichtigen Entscheidungen sein Volk abstimmen.

    Wenn nun auch noch über die Todesstrafe aus Deutschland für die Türkei abgestimmt wird, wird Merkel und Gabriel das ermöglichen und der beitritt zur EU ist noch lange nicht Geschichte für Beide Deutsche Erdogans.

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