Türkei hat Erklärung abgegeben
Schily erwartet Abschiebung des „Kalifen von Köln“

Aus Sicht von Bundesinnenminister Otto Schily ist es nur eine Frage der Zeit, wann der als „Kalif von Köln“ bekannt gewordene Islamist Metin Kaplan in die Türkei abgeschoben wird.

HB BERLIN. Schily bezog sich bei seiner Einschätzung auf eine Erklärung der Türkei, auf deren Grundlage die deutsche Justiz der Haltung der Bundesregierung folgen könne. „Ich bin zuversichtlich, dass auf Grund dieser neuen Erkenntnisse Metin Kaplan abgeschoben werden kann“, sagte Schily der Zeitung „Tagesspiegel“ vom Freitag. Die türkische Erklärung sei „geeignet, die Bedenken des Verwaltungsgerichts zu zerstreuen“.

Die Bundesregierung scheiterte mit ihrem Vorhaben, Kaplan abzuschieben, zuletzt beim Verwaltungsgericht Köln, das in der Türkei ein rechtsstaatliches Verfahren gegen Kaplan nicht gewährleistet sieht. Er war im Jahr 2000 vom Oberlandesgericht Düsseldorf zu vier Jahren Haft verurteilt worden, weil er öffentlich zur Ermordung eines religiösen Widersachers aufgerufen hatte. Nach Verbüßung der Haft befindet er sich seit Mai auf freiem Fuß. Die Türkei will ihn wegen der Planung eines Anschlags vor Gericht stellen. Kaplans radikal-islamische Vereinigung Kalifatstaat ist in Deutschland wegen ihrer aggressiven Haltung gegenüber dem deutschen Staat verboten.

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