Überraschende Zusage
Merkel kommt zum Bundeswehr-Gelöbnis

Bundeskanzlerin Angela Merkel will überraschend doch am feierlichen Gelöbnis von 500 Rekruten vor dem Reichstagsgebäude am morgigen Sonntag teilnehmen.

HB BERLIN. Auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Unionsfraktionschef Volker Kauder ließen ihr Kommen ankündigen. Zuvor hatte die Abwesenheit politischer Prominenz bei der Feier zu Enttäuschung und heftiger Kritik geführt. Über die Teilnahme der Kanzlerin berichtete "Bild am Sonntag" unter Berufung auf Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. Ursprünglich habe Merkel ihre Staatsministerin Hildegard Müller entsandt. Als Begründung für die Zusage habe Wilhelm auf die traditionelle Gelöbnisrede verwiesen, die in diesem Jahr von Altkanzler Helmut Schmidt gehalten wird. Es sei eine "große Ehre", dass Schmidt spreche.

Noch am Freitag hatte lediglich die Teilnahme von Verteidigungsminister Franz Josef Jung, der Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Ulrike Merten, des Wehrbeauftragten Reinhold Robbe sowie von Staatsministerin Müller festgestanden. Darüber hinaus meldeten sich laut Ministerium zwölf Bundestagsabgeordnete an.

Der frühere Generalinspekteur Klaus Naumann nannte diesen Stand der Zusagen in der "Bild"-Zeitung "entlarvend und beschämend". Entlarvend, weil "der Begriff Parlamentsarmee eine Phrase" sei. Sie enthalte nur einen Kontrollanspruch, aber keine Verantwortung. Beschämend, weil dadurch deutlich werde, was "den politischen Spitzen unseres Landes der Dienst derer wert ist, die bereit seien, für Deutschland ihr Leben zu riskieren". Auch Robbe hatte sich enttäuscht über die Vielzahl urlaubsbedingter Absagen geäußert: "Die Soldaten hätten verdient, dass viele Gäste aus der Politik kommen - auch, wenn Urlaubszeit ist," erklärte er.

Abwesend sind damit weiterhin Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und Vizepräsident Wolfgang Thierse (SPD), Hamburgs Bürgermeister, Bundesratspräsident Ole von Beust (CDU), der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD).

Weil es in der Vergangenheit immer wieder Störungen und Störversuche bei Gelöbnissen gegeben hat, wird die Polizei die Straßenzüge um das Reichstagsgebäude sperren. Rund 1 800 Polizisten sollen dafür sorgen, dass der feierliche Appell auf dem Platz der Republik ungestört ablaufen kann. Zwei Gegendemonstrationen sind bereits angekündigt.

Um den Ort der Veranstaltung hatte es zuvor Streit gegeben. Die Bezirksverwaltung von Berlin-Mitte lehnte die Veranstaltung auf dem Rasen vor dem Reichstagsgebäude mit Verweis auf die Strapazierung der Grünflächen zunächst ab, genehmigte sie nach heftigen Protesten dann aber doch. Die Zeremonie mit einigen tausend Gästen findet am Jahrestag des Hitler-Attentats am 20. Juli statt. Altkanzler Helmut Schmidt soll in diesem Jahr die Festrede halten.

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