Überschuss
Kommunen schreiben schwarze Zahlen

Die Finanzlage der Kommunen hat sich im vergangenen Jahr deutlich besser entwickelt als von den kommunalen Spitzenverbänden geschätzt. Erstmals seit dem Jahr 2000 konnte wieder ein Überschuss erzielt werden. Dafür gab es vor allem einen Grund.

DÜSSELDORF. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes nahmen die Städte und Gemeinden drei Mrd. Euro mehr ein, als sie ausgaben. 2005 hatten Städte und Gemeinden mit einem Fehlbetrag von 2,3 Mrd. Euro abgeschlossen. Noch im Februar hatten die Spitzenverbände den Überschuss für 2006 lediglich auf 1,75 Mrd. Euro geschätzt.

Maßgeblich verantwortlich für die positivere Entwicklung war die boomende Gewerbesteuer. Sie stieg um gut 19 Prozent auf 38,3 Mrd. Euro und legte damit das dritte Rekordjahr in Folge hin. Zu Jahresbeginn 2006 hatten die Steuerschätzer noch mit knapp 32 Mrd. Euro gerechnet. Besonders erfreulich war die Lage in Berlin: Hier stiegen die Gewerbesteuereinnahmen um 41 Prozent. Einzelne Städte konnten sogar Zuwächse um rund 50 Prozent verbuchen.

Das Bundesfinanzministerium begrüßte die Zahlen: Damit seien alle Annahmen „weit übertroffen“ worden. Die „äußerst positive Entwicklung“ könne auch durch den Verkauf des kommunalen Wohnungsbestandes in Dresden für eine Mrd. Euro nicht relativiert werden.

Der erfreuliche Trend werde auch durch die Entlastung der Kommunen auf Grund der 2005 erfolgten Einführung der Grundsicherung für Arbeitsuchende gestützt. Im vergangenen Jahr seien die Kommunen insgesamt „um deutlich mehr als die ursprünglich zugesagten 2,5 Mrd. Euro entlastet“ worden. Auch im laufenden Jahr werde die gesetzlich verankerte Gesamtentlastung von 2,5 Mrd. Euro überschritten werden. Damit stünden den Kommunen weiterhin finanzielle Mittel in Höhe von 1,5 Mrd. Euro pro Jahr zur Einrichtung eines bedarfsgerechten Angebots an Tagesbetreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren zur Verfügung.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Stephan Articus, sagte: „Die Talfahrt der Investitionen ist gestoppt.“ Allerdings lägen die Investitionen immer noch bei weniger als 60 Prozent des Niveaus von 1992. „ Es geht spürbar aufwärts, aber über den Berg sind viele Städte noch nicht“, sagte Articus. Viele Kommunen hätten immer noch defizitäre Haushalte, müssten Fehlbeträge aus Vorjahren abdecken und laufende Ausgaben immer noch über steigende Kassenkredite finanzieren.

Laut amtlicher Statistik legten die kommunalen Sachinvestitionen erstmals seit 1999 wieder zu – um 2,4 Prozent auf 19,1 Mrd. Euro. Die Sozialausgaben stiegen um 3,3 Prozent auf 36,6 Mrd. Euro. Darin sind Hartz-IV-Ausgaben von 11,8 Mrd. Euro enthalten. Im laufenden Jahr dürfte der positive Trend anhalten. Der Städtetag erwartet einen Überschuss in den kommunalen Kassen von 1,3 Mrd. Euro. Einige Wirtschaftsforscher sind sogar noch deutlich optimistischer.

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