Ulla-Schmidt-Berater Franz Knieps
Linke Hirnhälfte

Die privaten Krankenversicherer und die gesetzlichen Kassen gleichermaßen mögen Franz Knieps nicht. Aber Ulla Schmidt ist der Spitzenbeamte im Bundesgesundheitsministerium unerlässlich. Fast wäre es beiden gelungen, die Privatanbieter drastisch zur Kasse zu bitten.
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BERLIN. Aus seinem Eckbüro schaut Franz Knieps direkt auf den Berliner Friedrichstadtpalast. Wer da an Varieté, Theater und lange Nächte denkt, ist bereits in der Gesundheitspolitik angekommen. Fast ein Jahr hat das Theater der großen Koalition um die Gesundheitsreform gedauert. Was bei den Bürgern auf Ablehnung stößt und selbst in den Koalitionsparteien nicht für Enthusiasmus sorgt, dafür hat zu einem Großteil Franz Knieps mit seinen Mitarbeitern die Vorlagen ausgearbeitet.

Der 50-jährige Knieps ist Leiter der Abteilung „Gesundheitsversorgung, Kranken- und Pflegeversicherung“ im Hause von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt. Kritik am „Wettbewerbsstärkungsgesetz“ steckt Schmidts wichtigster Strippenzieher gelassen weg: „Bei jeder Gesundheitsreform glauben die Leute, die Sonne würde für immer untergehen, und dann sind alle ganz erstaunt, wenn sie am nächsten Tag doch wieder aufgeht."

Wenn es nach ihm und seiner Ministerin gegangen wäre, dann wäre es für die privaten Krankenversicherer ziemlich dunkel geworden. Im ursprünglichen Gesetzesentwurf sollten die Privaten über den geplanten Gesundheitsfonds massiv in die Finanzierung der Krankenkassen eingebunden werden. Zudem wollte Knieps mehr Wettbewerb zwischen den Privaten schaffen und den Versicherten die Mitnahme von Alterungsrückstellungen ermöglichen.

Doch beides verhinderte der Koalitionspartner CDU/CSU. Beides verrät aber auch viel über Schmidts Abteilungsleiter und erklärt, warum Freund und Feind oft nicht schlau aus dem 50-Jährigen werden: Denn einerseits funktioniert er quasi als linke Gehirnhälfte von Ulla Schmidt, die auf staatliche Intervention und klassisch sozialdemokratische Solidarität gepolt ist. Und andererseits baut er auf die Macht des Wettbewerbs, wenn es darum geht, allen Versicherten mehr Rechte und Eigenverantwortung zuzuweisen. „Der letzte lebende Stalinist, der gleichzeitig von amerikanischem Wettbewerbsglauben beseelt ist", lästerte ein GKV-Vorstand auf dem Höhepunkt des Gesundheitsstreits.

Knieps muss aber nicht nur einstecken, er teilt auch gerne aus. So spottet er gern über „die Achse des Bösen zwischen Karl Lauterbach und Friedrich Merz", den beiden erbittertsten Gegner der Gesundheitsreform aus SPD und Union. Er selbst sieht sich als „Pragmatiker", keineswegs als Ideologen. Für Linke in der SPD „mit der Einstellung, der Strom kommt aus der Steckdose und das Geld aus dem Automaten", hat er nicht viel übrig.

Seit dem Sommer haben auch die Verbände der gesetzlichen Krankenkassen in Knieps ein neues Feindbild: Er will sie abschaffen und nur noch einen einzigen Spitzenverband zulassen, der künftig die Interessen der Kassen vertreten soll. Böse Zungen werfen ihm deshalb schon staatsmonopolistischen Kapitalismus alter Schule vor, AOK-Chef Hans Jürgen Ahrens nennt ihn in kleiner Runde bereits den „Henker des AOK-Bundesverbands“.

Knieps lässt das kalt. „Unintelligent“ sei die Kampagne der Kassen gewesen, „nur auf Konfrontation aus nach dem Motto: Die Reform muss weg. Die hatten keinen Plan B".

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