Deutschland
Ulla Schmidt (SPD)

... hat allem Anschein nach das Haifischbecken Gesundheitspolitik überlebt. Sie dürfte Gesundheitsministerin bleiben.

HB BERLIN. Im Kabinett von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hatte Bundesgesundheits- und Sozialministerin Ulla Schmidt einen der undankbarsten Jobs: Sie bescherte den Bürgern reihenweise Zumutungen und Einschnitte, erntete für Praxisgebühr, Renten- Nullrunden oder Pflege-Defizite regelmäßig Negativschlagzeilen.

Doch sie überstand alle Attacken im Haifischbecken des Gesundheitswesens, erwies sich selbst nach dem Urteil ihrer Widersacher als kompetent, durchsetzungsfähig und standfest. In den anstehenden Verhandlungen über eine große Koalition will die SPD die 56-Jährige erneut für das Gesundheitsressort ins Rennen schicken.

Obwohl die Gesundheitsreform nicht den angekündigten Rückgang der Kassenbeiträge brachte: Die Neuregelung kann Schmidt - seit Januar 2001 im Amt - dennoch als Erfolg verbuchen. Ohne die Reform wären die Beitragssätze deutlich angestiegen und nicht, wie geschehen, leicht gesunken. Allerdings um den Preis einer höheren Eigenbeteiligung der Patienten.

Für eine Zusammenarbeit mit der Union bringt Schmidt wertvolle Erfahrungen mit. Die 2004 gestartete Gesundheitsreform zur Entlastung der hochdefizitären gesetzlichen Krankenkassen handelte sie mit CDU und CSU aus. Verhandlungsführer auf Unionsseite war damals Horst Seehofer. Der in den Unionsreihen in Ungnade gefallene CSU-Politiker scheint nach dem enttäuschenden Wahlergebnis der Union vor einem Comeback zu stehen: Er wird wieder für ein Ministeramt gehandelt.

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