HamburgIm neuen „Stern“-RTL-Wahltrend geben sieben Prozent aller Befragten an, für die Piraten zu stimmen, wenn jetzt Bundestagswahl wäre. Die FDP verliert dagegen einen Punkt und fällt mit zwei Prozent auf einen Tiefstand.
Während die Union unverändert bei 31 Prozent liegt, gewinnt die SPD einen Punkt und erreicht 29 Prozent. Die Grünen büßen einen Punkt auf 19 Prozent ein, die Linken verlieren zwei Punkte und kommen auf sieben Prozent. Das Regierungslager aus Union und Freidemokraten liegt zusammen mit 33 Prozent jetzt 15 Prozentpunkte hinter einem grün-roten Bündnis, das gemeinsam auf 48 Prozent kommt.
Den Tiefstand der FDP führt Forsa-Chef Manfred Güllner auf die Nachwirkungen der Berlin-Wahl zurück, bei der die Freidemokraten den Wiedereinzug ins Landesparlament verfehlten. „In den nächsten Wochen“, so Güllner, „kann sich die Partei aber erholen.“
Einen derartigen Erfolg einer Partei aus dem Nichts wie bei den „Piraten“ hat Güllner noch nicht gesehen: „Selbst die Grünen brauchten nach ihrem ersten Antreten zur Europawahl 1979 vier Jahre, bis sie in den Bundestag kamen.“
Die Piratenpartei wurde am 10. September 2006 in den Räumen des Berliner Hackervereins C-Base gegründet und am selben Tag auch beim Bundeswahlleiter registriert. 53 Menschen nahmen an der Gründungsversammlung teil.
Die Piraten konnten in Deutschland ihre Wahlergebnisse beinahe kontinuierlich steigern. Von 0,3 Prozent bei der Landtagswahl in Hessen 2008 über 0,9 Prozent bei der Europawahl 2009 auf 2 Prozent bei der Bundestagswahl 2009.
2010 wurde es etwas ruhiger im die Piraten. Im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen gaben 1,6 Prozent der Wähler ihnen ihre Stimme.
2011 traten die Piraten bei jeder der sieben Landtagswahlen an und konnten zwischen 1,4 und 2,1 Prozent erzielen. Mit Abstand größter Erfolg ist daher das Wahlergebnis in Berlin, wo die Piraten mit 8,9 Prozent die kühnsten Erwartungen übertrafen. Es folgten weitere Wahlergebnisse über der Fünf-Prozent-Hürde im Saarland (7,4 Prozent) und Schleswig-Holstein (8,2 Prozent).
Auch auf kommunaler Ebene waren die Piraten 2011 erfolgreich und erhielten weit über 100 Mandate, vor allem in Berlin und bei den Kommunalwahlen in Hessen und Niedersachsen.
Von Juni bis Oktober 2009 stellte die Piraten ein Mitglied des Bundestags: Jörg Tauss trat am 20. Juni aus der SPD aus und in die deutsche Piratenpartei ein. Nach der Bundestagswahl Ende September 2009 schied er aus dem Parlament aus, nach einer Verurteilung wegen Besitzes kinderpornografischen Materials im Mai 2010 trat Tauss aus der Piratenpartei aus. Noch aktiv in der Piratenpartei sind der ehemalige Grüne Bundestagsabgeordnete Herbert Rusche und die frühere Grüne Bundesvorsitzende Angelika Beer.
182 Mandate in Kommunal- oder Landesparlamenten bekleiden inzwischen Vertreter der Piraten. Soweit zumindest die Angaben im „Piratenwiki“, einer von allen Mitgliedern veränderbaren Webseite, auf der die politischen Positionen der Piraten diskutiert werden sollen.
Nach Angaben der Piraten entfällt der überwiegende Teil der Sitze auf drei Bundesländer: 66 in Berlin (davon 15 im Landtag - alle Kandidaten, die aufgestellt wurden, zogen auch ins Landesparlament ein), 59 in Niedersachsen, wo am 11. September Kommunalwahlen stattfanden, und 36 in Hessen.
Die aktuellsten Mitgliederzahlen aus den Landesverbänden Piratenpartei addieren sich auf fast 30.000. Zum Vergleich: Die Mitgliederzahl der FDP sank im September auf unter 65.000.
Durch die Wahl in Berlin und einen Höhenflug bei bundesweiten Umfragen dürfte die Zahl aktuell wieder deutlich ansteigen. Zuletzt war sie jedoch nur schwach gewachsen oder auch stagniert. Von Juni bis Oktober 2009 hatte sich die Mitgliederzahl auf rund 10.000 verzehnfacht. Im April 2010 waren 12.000 Menschen Piraten-Mitglied.
Der 41-jährige Sozialwissenschaftler und Kriminologe Bernd Schlömer ist Bundesvorsitzender der Piratenpartei.
Schlömer folgte auf Sebastian Nerz, der nun stellvertretender Vorsitzende der Piratenpartei ist.
Von 2008 bis 2009 war Dirk Hillbrecht Vorsitzender der Piraten. Hillbrecht kandidierte auch für die Bundestagswahl 2009 bei der die Piraten zwei Prozent der Stimmen erhielten. Bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen am 11. September 2011 wurde der Diplom-Mathematiker und IT-Experte in den Stadtrat von Hannover gewählt.
Den aktuellen Bundsvorstand der Piraten komplettieren: Markus Barenhoff als weiterer Stellvertreter, Swanhild Goetze (Schatzmeisterin), Johannes Ponader (politischer Geschäftsführer), Sven Schomacker (Generalsekretär). Klaus Peukert, Matthias Schrade und Julia Schramm sind Beisitzer.
Dass die Piraten im hiesigen Parteisystem zu einem ernsten Problem für die Etablierten werden können, deutete bereits das letzte „ZDF-Politbarometer“ an: Fast jeder Fünfte kann sich demnach zumindest theoretisch vorstellen, die Partei zu wählen.
@Bastian
Gebe ich Ihnen recht. Ich habe die Situation, gerade in Griechenland, abseits der Touristengebiete selbst erlebt, wie es z.B. in den Bergregionen aussieht. Hier herrscht bittere Armut, speziell bei der älteren Generation und die meisten haben gar nicht die Chance oder die Voraussetzung daran etwas zu ändern, das hat mit Faulheit absolut nichts zu tun.
Und zum Thema Einigkeit... solange die existierenden Vorurteile und Verallgemeinerungen (hier sei noch gesagt nicht nur von uns sondern auch anderen) in den Köpfen sind wird ein gemeinsames Europa nur bedingt funktionieren.
@Philipp ... wie soll denn da auch Einigkeit aufkommen? Alles was man hier ja liest handelt von irgendwelchen faulen Südeuropären, wahrscheinlich geschrieben von Menschen die, abgesehen von Mallorca, noch nie einen Fuss auf südeuropäischen Boden gesetzt haben ...
Richtig.
Vor kurzem hatte ich nach den kritischen Sprüchen von dem Rösler noch gedacht die kriegen die richtige Ausfahrt weg vom Rettungsschirm-Wahn, aber jetzt sind sie natürlich wieder eingeknickt.
FDP, das wars dann - auf Nimmerwiedersehen.
Hallo Piraten!
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