Umfragen
Neuwahl würde Nord-SPD Debakel bescheren

Bei einer Neuwahl in Schleswig-Holstein im September könnte sich eine Regierungsmehrheit für ein schwarz-gelbes Bündnis anbahnen. Das haben repräsentative Umfragen in den vergangenen Tagen ergeben. Für die SPD würde dagegen ein vorzeitiger Urnengang im Desaster enden.

HB LÜBECK. Laut „Hamburger Abendblatt“ wären sowohl ein schwarz- gelbes als auch ein schwarz-grünes Bündnis in Kiel möglich. Das von der Zeitung beauftragte Psephos-Institut ermittelte unter den 672 Wahlberechtigten, die es am Donnerstag und Freitag dieser Woche befragte, eine Präferenz für die CDU von 39 Prozent. 14 Prozent würden demnach FDP wählen, die SPD würde lediglich 25 Prozent erreichen. Die Grünen kämen auf 11, der von der Fünf-Prozent-Klausel befreite Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ebenso auf vier Prozent wie die Linke.

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa ermittelte für die „Lübecker Nachrichten“ ähnliche Werte: Danach würden sich für die Christdemokraten 38 Prozent (minus 2,2 Prozentpunkte gegenüber der Wahl 2005) der Wahlberechtigten und für die FDP 14 Prozent entscheiden. Die Liberalen erhielten demnach Zuwächse von 7,4 Punkten. Für die schleswig-holsteinische SPD und ihren Spitzenkandidaten Ralf Stegner errechnete Forsa 27 Prozent und damit 11,7 Prozentpunkte weniger als bei der Wahl 2005. acht Prozent (plus 1,8) setzen demnach auf die Grünen. Der SSW bliebe stabil bei vier Prozent (plus 0,4), die Linke könnte mit fünf Prozent (plus 4,2) die Hürde ins Kieler Parlament nehmen. Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hatte am 16. Juli 681 Wahlberechtigten befragt.

Drei Viertel der Teilnehmer der Forsa-Umfrage sprachen sich für Neuwahlen im September aus. Den Streit der Großen Koalition scheinen die meisten sattzuhaben: Die Regierungskrise sehen 40 Prozent als größtes Problem Schleswig- Holsteins, noch vor der Arbeitslosigkeit (33 Prozent). Selbst bei den SPD-Anhängern halten zwei Drittel Neuwahlen für richtig.

In der Regierungskrise in Schleswig Holstein haben sich CDU und SPD bisher nicht aufeinander zubewegt. Die Sozialdemokraten wollen sich Neuwahlen nicht in den Weg stellen, lehnen eine Auflösung des Landtags aber weiterhin ab. Der klarste Weg sei ein Rücktritt von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU), sagte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner im Parlament in Kiel. Er warf der CDU vor, die Krise provoziert und schon seit längerem Neuwahlen angestrebt zu haben. Dagegen verteidigte CDU-Fraktionschef Johann Wadephul die Entscheidung seiner Partei, die Koalition mit der SPD zu beenden. Über die Auflösung des Landtags soll am Montag entschieden werden.

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