Umfragetief Arbeitsminister Heil warnt vor Panik bei der SPD

Mit 16 Prozent hat die SPD ein neues Umfragetief erreicht. Während die ersten Genossen nervös werden, mahnt Arbeitsminister Heil zur Geschlossenheit.
Update: 18.05.2018 - 09:19 Uhr 2 Kommentare
SPD-Umfragetief: Arbeitsminister Hubertus Heil warnt vor Panik Quelle: dpa
Hubertus Heil

Man müsse die Fragen anpacken, die für das Land wichtig seien, „die den Menschen wirklich unter den Nägeln brennen“, sagt der Bundesarbeitsminister mit Blick auf das Umfragetief.

(Foto: dpa)

BerlinMiese Umfragewerte drücken die Stimmung in der SPD und nähren Zweifel an der neuen Führungsriege. Juso-Chef Kevin Kühnert warf Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) eine verheerende Vorstellung seines Haushaltsentwurfs im Bundestag vor. „Das war kommunikativ ganz alte Schule. Und leider weit von einer neuen SPD entfernt, weil er die Opposition ohne Not zum politischen Konter eingeladen hat“, sagte Kühnert der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Bei der Einbringung des Entwurfs mit Ausgaben des Bundes von 341 Milliarden Euro diese Woche im Bundestag hatte auch die Opposition Scholz einen leidenschaftslosen Auftritt vorgeworfen.

Auch andere SPD-Politiker werfen Scholz vor, seine Politik den Bürgern nicht genug zu erklären. So sei bei Bekanntwerden der Haushaltspläne der Eindruck erweckt worden, trotz Rekordeinnahmen wolle Scholz bis 2021 Investitionen zurückfahren - was dieser zurückwies.

Arbeitsminister Hubertus Heil mahnte die Genossen dagegen, mit klarer Linie und Geschlossenheit Vertrauen zurückzugewinnen. „Ich finde, dass Angst und Panik immer ein falscher Ratgeber ist in der Politik“, sagte er der dpa. Man müsse die Fragen anpacken, die für das Land wichtig seien, „die den Menschen wirklich unter den Nägeln brennen“. Wie etwa die Zukunft der Arbeit, die Renten und Fairness am Arbeitsmarkt. Die SPD solle nicht „jeden Tag taktisch nach Umfragen schielen“. Es gehe um die längeren Linien. „Und dass wir Probleme lösen und nicht um uns selbst kreisen“.

Das Meinungsforschungsinstitut gms sieht die Partei nur noch bei 16 Prozent – ein Allzeittief. Die Union kommt auf 34 Prozent und ist mehr als doppelt so stark wie die Sozialdemokraten. In der SPD gibt es Unmut über den zahmen Kurs in der großen Koalition gegenüber der Union, zudem ist die SPD in vielen Debatten kaum wahrnehmbar. Nach dem Absturz auf 20,5 Prozent bei der Bundestagswahl und dem späteren Rücktritt von Parteichef Martin Schulz war Andrea Nahles zur neuen SPD-Chefin gewählt worden, mit einer Zustimmung von nur 66 Prozent bei einem Sonderparteitag. Sie kommt bei den Wählern in Umfragen bisher schlecht weg – und statt aufwärts geht es in einigen Umfragen zuletzt weiter bergab.

Kühnert, der den am Ende erfolglosen Widerstand gegen die erneute große Koalition angeführt hatte, forderte mehr Lautstärke in Debatten. Die SPD dürfe nicht alles der Union überlassen. „Braves und konzentriertes Arbeiten allein nicht genügt“, sagte er. „Die SPD muss den Spagat schaffen, Sachthemen anzusprechen, diese aber auch lautstark, fordernd und emotional in die Öffentlichkeit zu tragen.“

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2 Kommentare zu "Umfragetief: Arbeitsminister Heil warnt vor Panik bei der SPD"

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  • Die SPD hat leider immer noch nicht verstanden, dass sie die Langzeitarbeitslosigkeit, die Drehtürarbeitslosigkeit und die prekäre Beschäftigung endlich anpacken muss. Vor Ort, bei den Betroffenen, wird es gefühlt eher noch schlimmer und es gibt kein Licht am Ende des Tunnels. Die SPD weigert sich das Thema Verachtung anzuerkennen. Verachtung die Menschen 50+ bei der Arbeitssuche immer offener entgegenschlägt. Gerade qualifizierte Arbeitssuchende 50+ bekommen das zu spüren, wie lästig sie sind. Beim Thema Industrie 4.0 habe ich immer den Eindruck, hier reden Politiker, die wirklich vom Thema Informatik gar keine Ahnung haben. Dabei gibt es im Internet sehr gute Tutorials. Statt nach 21 Uhr noch mit einem Parteifreund zu telefonieren, sollten die Politiker selber mehr für ihre Weiterbildung tun. Das Licht von Katarina Barley und der Charme von Manuela Schwesig reichen nicht. Die SPD-Männer schwächeln zu sehr.

  • Stück für Stück zerlegt die AFD eine Partei nach der anderen. Die Antwort der anderen Parteien überzeugen nicht und sie fangen an sich gegenseitig selbst zu zerlegen. Die SPD hat ihren Kompas total verloren und man kann erkennen,dass die SPD nächstes Jahr bei 12 bis 13 % liegen wird. Endlich erkennen viele Bürger , dass Jahrzehnte eine Menge unfähiger Menschen in die Politik gegangen sind. Dazu hat man dieses Land aufgegeben
    und verteilt es an jeden, der zu uns kommt. Für junge Menschen gibt es daher keinen
    Halt der für alle sichtbar wäre. Das GG ist wie der Koran auslegungsfähig und daher nicht zu gebrauchen. Die wirklichen Haltepunkte wurden der Lächerlic Preisgegeben und über Bord geworfen.

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