Umstellung auf Digital-Technologie
Gespräche über neuen Polizeifunk gescheitert

Die Pläne von Bund und Ländern, ein Digitalfunknetz für Polizei, Feuerwehren und Rettungsdienste für etwa fünf Mrd. Euro von der Bahn-Tochter DB Telematik aufbauen und betreiben zu lassen, sind nach eineinhalbjährigen Verhandlungen gescheitert. Angeblich war die Bahn zu teuer - was der Konzern bestreitet.

ek BERLIN. Das mehrfach geänderte Angebot der Bahn sei „aus inhaltlichen Gründen, aber auch unter preislichen und Kostenaspekten weder tragfähig noch verhandlungsfähig“, erklärte das Bundesinnenministerium am Mittwoch. Der Digitalfunk sollte das alte und störanfällige analoge System ablösen.

Ein Bahnsprecher sagte dagegen: „Wir können keinen Preis anbieten, der unter den Kosten liegt.“ DB-Telematik-Geschäftsführer Robert Simmeth ergänzte: „Wir sind an die Grenzen dessen gegangen, was wir unternehmerisch verantworten können.“ In Kreisen der Länderinnenministerien hieß es hingegen, der Konzern wolle offenbar hohe Gewinne erzielen und dabei den Zeitdruck ausnutzen, dass Bund und Länder die Einführung des Digitalfunknetzes bis 2010 planten.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprach von einem Desaster. Jetzt verharrten die Sicherheitsbehörden „in der Steinzeit der elektronischen Kommunikation“, kritisierte GdP-Chef Konrad Freiberg. Der Lenkungsausschuss der Staatssekretäre der Innenministerien des Bundes und der Länder bekräftigte allerdings den Zeitplan, bis 2010 bundesweit den Digitalfunk einzuführen. Die Entscheidung über ein „alternatives Konzept“ solle nun bis zum 31. März 2007 getroffen werden.

Der damalige Bundesinnenminister Otto Schily und Bahnchef Hartmut Mehdorn hatten 2003 vereinbart, die DB Telematik mit dem Aufbau des digitalen Netzes zu betrauen. Bei den Verhandlungen hatte es jedoch von Anfang an Differenzen über den Umfang der erforderlichen Installationen gegeben.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%