Umstrittene Rede: Thüringens Verfassungsschutz will AfD vorerst nicht beobachten

Umstrittene Rede
Thüringens Verfassungsschutz will AfD vorerst nicht beobachten

Nach den umstrittenen Aussagen des AfD-Politikers Björn Höcke über das Holocaust-Mahnmal in Berlin, forderten mehrere Politiker eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz. Der äußerte sich heute zurückhaltend.
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ErfurtDas Thüringer Innenministerium hat sich nach der umstrittenen Rede des AfD-Landeschefs Björn Höcke zurückhaltend zu einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz geäußert. An der bisherigen Beurteilung habe sich nach den jüngsten Äußerungen in Dresden vorerst nichts geändert, sagte ein Ministeriumssprecher am Donnerstag.

Die Meinungsbildung darüber sei aber noch nicht abgeschlossen. Höcke hatte bei einer Veranstaltung in Dresden mit Kritik am Holocaust-Gedenken für Empörung gesorgt. Politiker mehrerer Parteien forderten eine Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Der Thüringer Verfassungsschutz nimmt nach einem Bericht der „tageszeitung“ in Berlin die Höcke-Rede unter die Lupe. „Wir prüfen die Rede und die Reaktionen darauf in der Partei“, sagte Behördenchef Stephan Kramer der „taz“.
Das Bundesinnenministerium hatte offen gelassen, ob der Höcke-Flügel und die Jugendorganisation der AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollen.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur

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  • Man kann je nach Betrachtungsweise die Sprüche dieses Möchtegern Höcke selbstverständlich einerseits als zulässige Rede werten oder aber als reine Hetze.

    Dessen war sich dieser Typ auch sehr wohl bewusst, weshalb der sich dabei vielleicht clever vorkam – aber mit Sicherheit nicht klug.

    Meine Gesamtbetrachtung führt zu einer klar negativen Bewertung – also gezielte Hetze unter den Deckmantel der Meinungsfreiheit, wobei ich dabei in Sachen Hetze durchaus Parallelen mit anderen Politikern sehe – nur hat thematisch etwas anders verortet.

    Der Grund für meine negative Beurteilung zur Rede und damit zum x-ten Mal auch zur Unperson Höcke liegt darin, dass er seine primitiven Sprüche vor passend ausgewähltem Publikum gehalten hat.

    Das macht den markanten Unterschied zu einer unverfänglichen Rede vor ganz normalen Bürgern aus.

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