Umstrittener Luftangriff
Jung denkt nicht an Rücktritt

Der umstrittene Luftangriff in Afghanistan bringt Verteidigungsminister Jung zunehmend in die Defensive. Aus Koalition und Opposition werden erste Stimmen laut, die den CDU-Politiker nicht mehr für tragbar halten. Jung hingegen denkt nicht an Rücktritt, für Bundeskanzlerin Merkel dennoch Grund genug, das Heft selbst in die Hand zu nehmen.

BERLIN/DÜSSELDORF. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird daher am Dienstag zu dem von der Bundeswehr angeforderten Luftangriff in Afghanistan eine Regierungserklärung abgeben. Das bestätigte ein Regierungssprecher am Montag in Berlin. Zuvor hatten die Oppositionsparteien FDP, Linke und Grüne Aufklärung über den Angriff auf zwei Tanklastzüge mit einer großen Zahl an Toten gefordert. Die Grünen sprachen von einer chaotischen Informationslage und riefen Merkel schriftlich auf, in einer Regierungserklärung dazu Stellung zu beziehen. Auch erste Rücktrittforderungen an Jung wurden laut.

Doch dieser denkt nicht an Rücktritt. Sollte es tatsächlich zivile Opfer gegeben habe, fordere das „selbstverständlich unser Mitgefühl und unsere Anteilnahme, sagte Jung im ARD-Brennpunkt sowie in einem vorab veröffentlichten Interview im ZDF-“heute journal“. Man werde sich dann auch mit den Angehörigen in Verbindung setzen. Es sei immer das Ziel der Bundeswehr, zivile Opfer zu vermeiden, betonte der Minister.

Zu Kritik an seiner Informationspolitik und seinen früheren Aussagen über zivile Opfer sagte Jung, in einer derartigen Bedrohungslage sei es die Pflicht des Verteidigungsministers, an der Seite der Soldaten zu stehen und sich gegen „vorschnelle Vorverurteilungen“ zu wehren. „Ich werde kein Parlament informieren über Spekulationen, nur über Fakten“, sagte der CDU-Politiker in der ARD. Zur Frage, ob er über einen Rücktritt nachdenke, sagte er: „Nein, das sehe ich nicht.“

Jung betonte, es habe eine klare Bedrohungssituation gegeben. Die Taliban hätten schließlich einen Anschlag vor den Bundestagswahlen angekündigt: „Wir mussten auch annehmen, auch mit einem solchen Tanklastwagen, und deshalb, wenn zwei Tanklastwagen hier gewaltsam in den Besitz der Taliban kommen, dann weiß ich, welcher Schaden dort hätte angerichtet werden können im Hinblick auf unsere Soldaten.“ Deshalb glaube er, dass „diese Schutzmaßnahme im Interesse unserer Soldatinnen und Soldaten geboten gewesen“ sei.

Nach ZDF-Informationen hat eine Untersuchungskommission der NATO einen geheimen Berichtsentwurf erarbeitet, der auch dem Verteidigungsministerium vorliege. Darin werde die Zahl der Toten und Verletzten mit 90 beziffert, wobei die Zahl der Toten zwischen 70 und 78 schwanke. In dem Bericht heiße es, dass mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit unter den Getöteten und Verletzten zahlreiche Zivilisten seien, berichtet das ZDF. Wie viele der Getöteten Taliban oder Zivilisten seien, könne nicht mehr ausgemacht werden, da alle nach islamischem Brauch bereits bestatten worden seien.

Verteidigungsminister Franz-Josef Jung hatte erst am Montag eingeräumt, dass es zivile Opfer gegeben haben könnte. Am Freitag und über das Wochenende hatte der CDU-Politiker dagegen betont, es gebe keine Erkenntnisse über den Tod von Zivilisten.

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