Umweltminister verständnislos: Dieselfilter: Trittin ermahnt Länder

Umweltminister verständnislos
Dieselfilter: Trittin ermahnt Länder

Bundesumweltminister Jürgen Trittin (Grüne) ist der Meinung, dass die Bundesländer der geplanten steuerlichen Förderung von Dieselautos mit Partikel-Filter zustimmen sollten. Er sei verwundert über die ablehnenden Reaktionen mancher Länder, sagte Trittin am Donnerstag im Sender n-tv.

HB BERLIN. Denn schon 2003 hätten alle Umwelt- und Finanzminister der Länder eine solche steuerliche Förderung gefordert, weil sie ansonsten erheblich höhere Kosten etwa für die Luft-Reinhaltung in ihren Städten gemäß den EU-Vorgaben fürchten müssten. Eine Verlagerung bei den Auto-Käufen weg von Benzin- und hin zu Dieselfahrzeugen werde bei den Ländern bis 2015 zu Mehreinnahmen von mehr als elf Mrd. € führen. „Da machen sich 1,5 Mrd. steuerliche Erleichterung für umweltbewusste Käufer nun in der Summe nicht negativ bemerkbar.“

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch angekündigt, die Filter einmalig mit 350 € für Neuwagen und 250 € für nachgerüstete Autos fördern zu wollen. Dem Bund entstehen dabei keine Kosten, weil die Förderung über die Kfz-Steuer abgegolten werden soll. Diese steht alleine den Bundesländern zu. Der Bundesrat muss dem Vorhaben zustimmen. Einige Länder haben bereits am Widerstand angekündigt und erklärt, für sie komme nur eine Lösung ohne Steuerausfälle in Betracht.

Im Deutschlandfunk sagte Trittin zudem, wichtig sei, dass auch Nachrüstungen gefördert würden. „Damit erfassen wir die Masse der Fahrzeuge.“ Er gehe davon aus, dass der steuerliche Anreiz groß genug sei, sagte Trittin auf die Frage, ob die Förderung von 250 € hoch genug sei, koste eine Nachrüstung doch 1 000 €. Er rechne mit sinkenden Kosten in der Zukunft, sagte der Minister. Einige Umweltverbände und der ADAC hatten den Zuschuss als zu gering kritisiert.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%