DÜSSELDORF. Unerwartete Wende bei den Steuereinnahmen: Im April stiegen die Einnahmen des Fiskus gegenüber dem Vorjahresmonat um 4,4 Prozent. Mit 37,2 Mrd. Euro nahmen die Finanzämter 1,6 Mrd. Euro mehr ein als vor einem Jahr. Dies erfuhr das Handelsblatt aus dem Bundesfinanzministerium. Mit den überraschend guten Daten wurde der dramatische Abwärtstrend der vergangenen 14 Monate gestoppt - zumindest vorerst.
Deutliche Zuwächse gab es bei der Lohnsteuer, der Körperschaftsteuer und der Einkommensteuer. Die größte Einzelsteuer, die Umsatzsteuer, legte leicht zu.
Die guten Daten platzen mitten in die Diskussion um Sparpakete. Wegen der Schuldenbremse ist ein Konsolidierungskurs unumgänglich: Bis 2016 muss der Bund sein Defizit auf nahe null senken. Allerdings könnte das Einsparvolumen nun etwas geringer als bislang gedacht ausfallen. So wird der Bund 2010 deutlich weniger Schulden machen als geplant. Zudem sei die Steuerschätzung "zu vorsichtig" ausgefallen, hieß es in Schätzerkreisen. Sollte das strukturelle Defizit dieses Jahr niedriger als die geplanten 66,6 Mrd. Euro ausfallen, könnten auch die Sparschritte kleiner werden.
Allerdings ist das gute April-Ergebnis durch einen Sondereffekt überzeichnet. So wurde im Vorjahresmonat der einmalige Kindergeldzuschlag von 100 Euro ausgezahlt, was damals zu einem Lohnsteuereinbruch führte. Doch auch ohne diesen Effekt habe sich die Lohnsteuer "erheblich besser als in den Vormonaten entwickelt", hieß es im Finanzministerium. Wesentlicher Grund dürfte die geringere Kurzarbeit gewesen sein. Die Körperschafsteuer brachte im April 1,5 Mrd. Euro mehr ein.
