"Unfassbare Fehler"
Affäre HRE wird zur Affäre Schäuble

Wann hat der Finanzminister was gewusst, und wann hat er wen informiert? Diese Fragen werden immer lauter gestellt. Für Wolfgang Schäuble wird die Situation ungemütlich.
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DüsseldorfEs passiert nicht alle Tage, dass einem Minister eine im Prinzip positive Nachricht Kopfschmerzen bereitet. Doch genau so stellt sich aktuell die Lage für Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dar. Denn seitdem bekannt geworden ist, dass es in der Bilanz der Münchner Abwicklungsanstalt FMS Wertmanagement, jener Bad Bank, in der die HRE ihre milliardenschweren Altlasten ausgelagert hat, eine milliardenschwere Buchungspanne gegeben hat, gerät Schäuble zunehmend in Kritik. Die SPD spricht von „unfassbaren Fehlern“, der Koalitionspartner sieht sich genötigt, dem Finanzminister beizuspringen. Und das, obwohl sich die Buchhalter zu Gunsten des Steuerzahlers verrechnet haben.

Die Opposition ist erzürnt, weil sie erst mit großer Verzögerung vom Milliardenfehler erfahren hat. „Nach eigenem Eingeständnis sind die Fehler in Schäubles Ministerium schon seit mehreren Wochen bekannt“, sagte SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. Gleichwohl seien bisher keine erkennbaren Konsequenzen gezogen worden. Die SPD fordere Aufklärung, warum das so lange gedauert habe.

Die Verantwortung dafür, daran lassen die Sozialdemokraten keinen Zweifel, trägt der Minister höchstselbst. „Selbstverständlich trägt Schäuble die volle Verantwortung“, sagte

Oppermann. Die HRE sei schließlich eine staatliche Bank. „Es gibt niemanden anderes, der dafür verantwortlich sein könnte“, fügte der SPD-Politiker hinzu.

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  • Liebe Journalisten. Zitat aus dem Artikel: Und das, obwohl sich die Buchhalter zu Gunsten des Steuerzahlers verrechnet haben.

    Falsch. Man hatte sich zu ungunsten des Steuerzahlers verrechnet. Das Geld war ja weg! (-gebucht).

    Etwas sorgfälltiger und logischer überlegen - vor dem Schreiben wäre toll. Ihre Zeitung heißt ja schließlich HANDELSBLATT - das weckt Erwartungen!

  • Dieses ist die bisher einzige fundierte Kommentierung der Angelegenheit. Was mich allerdings stutzig macht, dass es bei der Weiter-Verarbeitung (Benutzung!!!!)dieser Zahlen keine Gegenrechnung - in welcher Form auch immer - gibt. Damit sind wirklich allen Kabinettsstückchen Tür und Tor geöffnet. Aber diese Praxis ist auch nicht neu.

  • Viel heiße Luft um eigentlich nichts. Keiner wird auch nur um einen Cent reicher oder ärmer. Die fehlende Saldierung der Forderungen mit den Verbindlichkeiten bläht zwar die Bilanz auf, hat aber sonst keine Auswirkungen. Grundsätzlich gibt es im HGB ein Saldierungsverbot, aber mit einigen Ausnahmen und genau auf die kommt es hier an. Der Unsinn ist doch nur, dass für die Schuldenstatistik nur einseitig auf die Verbindlichkeiten geschaut wird und die Forderungen nicht betrachtet werden. Wenn ich genügend Einnahme habe, um meine Schulden zu bezahlen, sind diese auch nicht problematisch. Bei Lichte betrachet geht es doch nur darum, ein Thema aufzublähen und es für die tägliche politische Schlammschlacht zu benutzen.

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