Union muss auf 2006 warten
CDU hat Thema Neuwahlen abgehakt

Nach außen halten die Großkopferten der Union an ihrer Forderung nach vorgezogenen Neuwahlen fest. Doch den Schlüssel dazu hat die Regierung in der Hand. Derweil sehen sich die Liberalen unverhofft als Gewinner des Personalwechsels in der SPD.

HB BERLIN. Geht es nach den Wunschträumen der CDU-Spitzenpolitiker, dann würden die Bürger rasch das SPD-Experiment der Doppelspitze Müntefering/Schröder beenden. Markig forderten nach Gerhard Schröders Rückzugs-Ankündigung erst Hessens Ministerpräsident Roland Koch, dann auch CSU-Chef Edmund Stoiber und zuletzt die CDU-Vorsitzende Angela Merkel Neuwahlen.

Das wollte auch am Montag in der CDU-Präsidiumssitzung keiner aus der ersten Reihe zurücknehmen. In den zurückliegenden Stunden waren sich die Mitglieder des Spitzengremiums aber mehr und mehr der Realität bewusst, dass nach dem Grundgesetz vorzeitige Neuwahlen nur dann möglich sind, wenn der Kanzler sie selbst durch eine verlorene Vertrauensfrage provozieren würde.

Und dass sich Schröder in seiner jetzigen Lage zu diesem Schritt entschließen könnte, damit rechnen selbst die größten Optimisten im Unions-Lager nicht. „Es ist immer schön, solche Forderungen aufzustellen“, meinte ein Vorstandsmitglied. Nun ist die Sache aber erst einmal abgehakt, auch für Merkel und Stoiber. Die Schlüssel für Neuwahlen habe eben die Regierung und nicht die Opposition, so Merkel.

Die Union muss sich also weiter in Geduld üben. Und die kann bis zum Herbst 2006 notwendig sein, wenn die nächste Bundestagswahl regulär ansteht. „Das einzig Richtige ist, jetzt abzuwarten“, analysierte ein anderes CDU-Vorstandsmitglied.

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