Union startet neue Patriotismus-Debatte
"Nationalgefühl zu stark vernachlässigt"

Eine Nation brauche gemeinsame Ziele und Identität stiftende Symbole, aus denen Selbstbewusstsein entstehen könne, sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel am Montag nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin und stieß damit eine neue Patriotismus-Debatte an.

HB BERLIN. „Und genau diese Debatte werden wir auch sehr klar weiterführen“, sagte Merkel. Die Bundesregierung und Kanzler Gerhard Schröder (SPD) hätten mit ihren ursprünglichen Plänen zur Abschaffung des arbeitsfreien Tages der Einheit gezeigt, dass sie nicht fühlten, worin die Bedeutung dieses Feiertages liege. Die Politik dürfe nicht allein auf die Ökonomisierung des Lebens abzielen. Auch jenseits der wirtschaftlichen Entwicklung lägen Kräfte und Werte, die die Gemeinschaft zusammenhielten.

Die Union werde eine Diskussion darüber führen, was sich verändern und was Bestand haben müsse, um das Selbstbewusstsein der Gemeinschaft in Deutschland zu stärken. Es gehe etwa um die Rolle von Traditionen, Bildung, Kirchen und Familie, sagte Merkel. Im Wahlkampf um die US-Präsidentschaft hatte Amtsinhaber George W. Bush unter anderem einen Schwerpunkt auf die Debatte um christliche Moral und Werte gesetzt und damit Analysen zufolge breite Wählerschichten angesprochen.

Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) kritisierte, die Debatte um das Nationalgefühl sei zu stark vernachlässigt worden und dürfe nicht den Rechtsextremen überlassen werden.

In der Union hatte es vor rund einem Jahr Meinungsverschiedenheiten gegeben, ob den Themen Patriotismus und Nationalstolz mehr Raum gegeben werden solle. Merkel hatte sich nach der Affäre um den hessischen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann für eine Patriotismus-Debatte ausgesprochen. Hohmann wurde wegen seiner als antisemitisch kritisierten Rede vom 3. Oktober 2003 aus der CDU ausgeschlossen.

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