Union und FDP
Kritik an den Euro-Kritikern

Seit Wochen werden aus Union und FDP Stimmen laut, die sich gegen Hilfsaktionen für klamme Euro-Staaten wenden. Nun schlagen die Parteiführungen zurück: Die Koalition fürchtet um ihre Mehrheit für den Rettungsschirm ESM.
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BerlinWenn es um den Euro geht, sind die Koalitions-Abgeordneten Frank Schäffler, Hans-Peter Willsch und Peter Gauweiler seit Wochen beliebte Interviewpartner. Die drei Politiker aus FDP, CDU und CSU lehnen Finanzhilfen für Griechenland und andere angeschlagene Euro-Staaten ab und sind damit zu Kronzeugen für den Unmut geworden, den die immer neuen Hilfsaktionen für Griechenland, Portugal und Irland auch in der Koalition auslösen.

Jetzt aber wollen die Parteiführungen von CDU und FDP offenbar zurückschlagen. Denn es gilt sicherzustellen, dass die Koalition im Herbst eine Mehrheit für den dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hat, über den Bundestag und Bundesrat abstimmen müssen. Und trotz des demonstrativen Optimismus etwa von Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel zeigt die immer wildere Debatte über einen möglichen Schuldenschnitt Griechenlands oder gar die Wiedereinführung der Drachme Wirkung: Nach Angaben von Schäffler haben sich bereits 14 FDP-Bundestagsabgeordnete gegen den ESM positioniert.

Nachdem man die Debatte lang schleifen ließ, wollen die Parteiführungen nun dagegenhalten. Teil der Strategie ist eine offensivere Auseinandersetzung mit den Kritikern. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und Fraktionschef Volker Kauder beklagten etwa in der Unionsfraktion, dass Ökonomen wie der Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn mit steilen Thesen zum Austritt Griechenlands aus der Eurozone die Märkte, die Öffentlichkeit und die Abgeordneten verunsicherten. Der finanzpolitische Sprecher der Union, Klaus-Peter Flosbach, ging zudem Gauweiler und Willsch nach Angaben von Teilnehmern an und rechnete vor, dass ein Ausschluss Griechenlands aus dem Euro die Schulden weiter in die Höhe treibe.

Ähnlich war es im geschäftsführenden Vorstand der Unionsfraktion am Montag. Als dort das Stichwort „Drachme“ fiel, intervenierte nach Angaben von Teilnehmern sofort Fraktionsvize Michael Meister.

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  • Ich fürchte, es wird noch lange Zeit keinen echten (!) Bürger-Widerstand/Aufstand in Deutschland geben !!
    Der "typische Deutsche" ist dazu zu bequem...vielleicht auch zu fett, um den Arsch hoch zu bekommen !
    Vermutlich wird es erst dann dazu kommen, wenn in den Sparbüchern, auf den Kontoauszügen, in den Rentenpapieren ---> nur noch 0,00 € steht !! Erst dann wird sich der DDM (DeutscheDummMichl) verwundert die Augen reiben und -wenn er nix mehr zu fressen hat- seinen Allerwertesten bewegen !
    Wir, DAS VOLK, VERSAUEN GERADE DIE ZUKUNFT UNSERER KINDER !!!!!!!

  • Bin gegen ein Europa was sich zerstört!! Ich bin für ein Europa was zusammen hält, aber ohne eine Währung ohne Diktaktur Verhältnisse wie jetzt.

    Deswegen gehen überall in EU die Leute auf den Straßen, weil kein Land mehr in Demokratisch ist alles über Kopf des Volkes entschieden wird nur Geld für Banken und Industrie da ist und uns nimmt man alles was man in Jahrzehnten aufgebaut hat.

    Ich lasse in einer Schublade packen ich will nur ein Leben haben das habe in diese Gesellschaft nicht mehr weil alles hier ist egal ob dich anstrengst es egal welche Noten du hast wie du leisten kannst, man ist nur am arbeiten und hat trotzdem fast nur Sorgen so gehts ganz Europa !!!
    Das hat man geschaffen Das Politiker alle Verbrecher sind anders kann man das nicht bezeichnen sie tuen NICHTS fürs VOLK so mit sich Fehl am Platz.

    Ich bin für eine friedliche Revolution weil man uns da zu nötig :( man redet von Frieden und Demokratie aber ihre Handlungen zeigen ein anderes BILD.
    Um so mehr freut mich das Großteil in EU auf wacht und klar hin sieht das Ursache nicht Links nicht Rechts kein Griechenland oder Spanien ist sondern Politiker die für Industrie und Banken dabei helfen uns kaputt zu machen.
    Also laßt euch nicht in Schublade stecken und kämpft für euer Recht in Freiheit zu leben.

  • Die europäische Währungsunion ist gescheitert, nur will es keiner der verantwortlichen EUromantikern zugeben.
    Viele Fachleute haben schon vor der Euro Einführung gewarnt.
    Der Fehler ist die Einheitswährung Euro selber!
    Eine einheitliche Währung für Volkswirtschaften mit so unterschiedlicher Produktivität, Ausrichtung, Leistungs- fähigkeit und bereitschaft ist ökonomisch gröbster Unsinn.
    Eine Währung hat die wichtige Funktion, Ungleichgewichte in den Außenbilanzen zwischen einzelnen Volkswirtschaften auszugleichen. Der Euro vernichtet dieses Basiselement. Deshalb muß die Anpassung über die Realwirtschaft, sprich Löhne und Preise, erfolgen. Die Folge sind Rezession, wegbrechen der Staatseinahmen, abhängigkeit der schwächeren Ländern von permanenten! Transferleistungen.
    Die EU Diktaturwährung TEuro, versklavt die freien Völker Europas, indem sie die einen zu Almosenempfängern degradiert und die anderen ausplündert.
    Der Euro ist ein frankensteinsches Monstrum, welches nur durch die Politik und unvorstellbare Mengen an Subventionen, siehe ESM, künstlich am Leben erhalten wird.
    Und dies alles zu Lasten des Steuerzahlers!
    Ein freies und gesundes Europa und auch Deutschland braucht keine Währungsunion!!
    Die Verletzung geltenden Rechts mit dem Bruch des Lissabon Vertrages gegen das "No Bail Out" Gesetz Art. 125 AEUV (früher Art. 103 EG) zeigt das wahre Gesicht der EU, die Recht beugt und Gesetze bricht und ändert wie es für sie gerade zweckmäßig ist.
    Über die mafiösen Strukturen innerhalb der EU die Korruption möglich machen (z. B. Ex-Ösi Bundeskanzler Wolfgang Schüssel ! und andere bereits überführte und zurückgetretene ** Verbrecher) wollen wir hier erst gar nicht reden.
    Die EU ist eine despotische, undemokratische, ja diktatorische Organisationen; ohne jegliche demokratische Legitimierung der Bürger welche von dieser zur Erreichung eigenster Interessen ausgebeutet werden. Der Rettungsschirm ist Augenwischerei, er hilft den Ländern leider nicht wie man sieht!

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