HB HAMBURG. Die Union kommt in Wahlumfragen nicht aus ihrem Tief. Bei der jüngsten Forsa-Erhebung für "Stern" und RTL verliert sie im Vergleich zur Vorwoche einen Punkt und fällt zum zweiten Mal in diesem Jahr auf 29 Prozent, den schlechtesten Wert seit November 2006. Für die FDP würden sich unverändert fünf Prozent der Wähler entscheiden. Mit zusammen 34 Prozent befindet sich das schwarz-gelbe Lager damit weiter im historischen Stimmungstief.
Die innerparteilichen Attacken nehmen in der Union angesichts des anhaltenden Umfragetiefs zu. Saarlands Ministerpräsident Peter Müller (CDU) griff CSU-Chef Horst Seehofer an, weil dieser einen konservativeren Kurs fordert. "Wer sagt, wir wollen allein die Menschen halten, die uns immer schon gewählt haben, führt uns in eine Sackgasse", sagte Müller dem Magazin "Stern". Er verteidigte den Modernisierungskurs von Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel. "Wir können uns in einer Gesellschaft, die sich ändert, nicht auf den status quo zurückziehen." Dennoch verlangte Müller mehr "CDU pur" bei den Themen Heimat, Nation und dem Schutz des Lebens.
Im Chaos um die Nachfolge Jürgen Rüttgers' als Chef der NRW-CDU ist die Partei um eine Glättung der Wogen bemüht. Der bislang einzige Bewerber um den Vorsitz der nordrhein-westfälischen CDU, Armin Laschet, hat davor gewarnt, einen politischen Konflikt zwischen ihm und dem möglichen Mitbewerber Norbert Röttgen zu konstruieren. Laschet sagte der Zeitung "Die Welt" (Mittwoch), einen Zusammenhang zwischen der guten Arbeit von Bundesumweltminister Röttgen und seiner Kandidatur um den Landesvorsitz herzustellen sei völlig unangemessen. Der Schritt sei nicht gegen einen potenziellen Kandidaten Röttgen gerichtet. Er schätze dessen politische Arbeit "in höchstem Maße".
Der frühere NRW-Integrationsminister reagierte auf Medienberichte, Röttgen werde gezielt demontiert. Laschet hatte am vergangenen Freitag seine Kandidatur für den Chefposten des stärksten CDU-Landesverbandes angemeldet. Röttgen gilt als weiterer Kandidat, hat sich aber noch nicht geäußert. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 30. August.
Derweil konnten die Sozialdemokraten in der Wahlumfrage in der fünften Woche in Folge ihr Jahreshoch von 28 Prozent halten. Im Aufwind befinden sich nach wie vor die Grünen: Sie klettern um einen Punkt und erreichen erneut ihr Rekordhoch von 19 Prozent. Für die Linke ergeben sich unverändert elf Prozent. Für sonstige Parteien würden acht Prozent der Wähler stimmen.
Damit würde eine rot-grüne Koalition mit einem derartigen Wahlergebnis eine absolute Mehrheit im Bundestag haben. Gemeinsam hätten SPD und Grüne 47 Prozent der Stimmen - sie wären nicht auf die Stimmen der Linken angewiesen. Insgesamt liegt das linke Lager aus SPD, Grünen und Linkspartei mit zusammen 58 Prozent 24 Punkte vor Union und FDP. Befragt wurden 2 501 repräsentativ Bundesbürger von Montag bis Freitag vergangener Woche.
@Kohl mit Kohlging es schon los Merkel hat da bloss weiter gemacht CDU steht auf ein lügengebäude grossen ausmasses,sie ist weder Cristlich noch betreibt sie eine sozial lehre,noch steht sie für familie,wofür steht sie überhaupt,denke für maslose umverteilung,plünderung der rentenkasse anwerben von ausländischen fachkräften Vitamin b (beziehungsgeflechten)Profitmaximirung rente mit 70,für 10 millionen arbeitslosenLügen aller koch,Sozialterrorismus harz 4 kinder,belügen der jungen generation über die zukunft die sie erwartet,durch die bankenrettung,Trasferunion EU,irrationale staatsverschuldung mit totalen verlust des volksvermögens wir sind pleite raft es endlich und die zukunft ist auch schon pleite.Exportweltmeister mit klammen kunden.denke spanien sucht händeringend DE-bauarbeiter die Atoindustrie brummt amerikaner erfüllen sich ihren traum vom Mercedes,grichenland kauft U-böttchen die DE bezahlt,China baut 12 spurige autobahnen die leute kaufen VW wie verrückt.steht sich breiter im stau.KiK gelobt mit schlecker zusamm besserung,bei der behandlung von sklaven weltweit,wer ist an der macht CDU und nun wie weiter.Ganz einfach hyperinflation kriege und teure rückzüge erledigen sich so von selberStaatsverschuldung auch,nun die luser,bezahlen das ein narr wer den euro dann noch in händen hält.und kinder hat.
Danke, Herr Ermecke! Sie treffen den Nagel auf den Kopf. Merkel verspielt unsere Zukunft, ist nicht zur Erneuerung und Reformen fähig und man kann nur hoffen, dass die CDU möglichst schnell in einen Selbstreinigungsprozess übergeht und alles, auf dem Merkel steht, über bord wirft.
Der beängstigende befund geht aber noch weiter: Es drängt sich der Eindruck auf, dass es allein um die Sicherung der Macht geht. Nicht das Wohl des Landes, nicht die notwendigen, wenn auch unbequemen Wahrheiten und Reformen werden - auch auf die Gefahr einer Abwahl wie einst bei Schröder - forciert, sondern nur die persönliche Macht gesichert.
Neben dem völligen Versagen bei der bewältigung der PiGS Krise, dem hinausschieben des Unausweichlichen - Umschuldung Griechenlands, bereinigung des Euro-Gebiets um die Staaten der Peripherie, die mit der Währung nicht leben können - hat Merkel eine Transferunion mit Wirtschaftsregierung à la francaise und eine politisierte Zentralbank herbeigeführt. Eine Hypothek, die uns noch lange belasten wird!
Erschrecken ist auch die schleichende Erosion der Rechtsstaatlichkeit: Regeln werden nach belieben verbogen und ausgelegt, so wie es der Regierung passt, die Leitplanken, die unsere Freiheit und unseren Wohlstand sichern sollen, werden durchbrochen, sinnlose Politik, die mit Einschränkungen unserer bürger- und Grundrechte einhergeht als alternativlos bezeichnet. Und dazu reicht eine angeblich liberale Partei noch ihre Hand, bspw. bei dem Abpressen immer neuer Abgaben von den Energiekonzernen (ob man es mag oder nicht, es gibt bereits einen mit rot-grün geschlossenen Vertrag), bei der Aufweichung der Verträge von Lissabon und der Maastricht-Kriterien, bei den Lauschangriffen, bei der Kooperation mit Verbrechern, nach denen im Ausland gefahndet wird, bei der Ausforschung unserer Daten durch Swift Abkommen. Höchste Zeit: Entweder die CDU und FDP besinnen sich auf eine freiheitliche, demokratische und wirtschaftliche Grundordnung, welche die Rechte des einzelnen schütz und wahrt und nicht Graubereiche für sich in Anspruch nimmt, oder aber die Regierung muss ganz schnell weg!
Die ganze Natur ist sowas von Konservativ, dass es nur
bei Gleichgeschlechtlichen Verhältnissen ähnlickeiten
mit Menschen gibt. Auch Gott ist Konservativ, seine Regeln gelten immer noch und geändert hat sie nur der Mensch im laufe der Zeit. Konservativ ist nicht die verstaubung des Gehirn sondern der Rahmen wo Menschen einen Halt haben und trotzdem ausflippen können. Ohne Konservative Strömungen in einer Gesellschaft geht der gegenseizige Respekt verloren und Gewalt und Chaos
nehmen überhand, so wie in Hamburg zur Zeit.
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