Union vs. SPD: Die Große Zoff-Koalition

Union vs. SPD
Die Große Zoff-Koalition

Eigentlich wollen Union und SPD Deutschlands Zukunft gestalten. Doch stattdessen bekriegen sich die Koalitionäre bei zentralen Themen, wie der Zuwanderung oder der Vorratsdatenspeicherung. Wie lange kann das gut gehen?
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BerlinDer Start der Großen Koalition ins neue Jahr ist misslungen. Union und SPD streiten wie die Kesselflicker - und es ist nicht absehbar, wie die zahlreichen Konflikte befriedet werden sollen. Kein Wunder, dass der Oppositionsführer, Linksfraktionschef Gregor Gysi, von einem Fehlstart spricht. Dass die Kanzlerin nun eingreift, um die Streitereien zu beenden oder wenigstens zu begrenzen, ist nicht zu erwarten. Angela Merkel hat von jeher um Konfliktherde einen großen Bogen gemacht und (erfolgreich) darauf gesetzt, dass sich schwierige Gemengelagen in ihrer Regierung von selbst erledigen. Selbst wenn sie jetzt eingreifen wollte, ging es aktuell ohnehin nicht. Denn Merkel ist beim Langlauf gestürzt und muss nun drei Wochen lang viel liegen.

Abgesehen davon weiß die langjährige Regierungschefin auch, dass Zwistigkeiten in einer Koalition in der Natur der Sache liegen. Wenn sich zwei Partner unterschiedlicher politischer Herkunft auf ein Bündnis auf Zeit verständigen, dann will jeder so viel wie möglich vom eigenen Wahlprogramm in konkretes politisches Handeln umsetzen. Selbst in Wunschkoalitionen kann es dann schon mal zu heftigen Auseinandersetzungen kommen.

Als Union und FDP Ende 2009 zu regieren begannen, dauerte es nicht lange, bis der erste Streit losbrach. Damals ging es um den Zeitpunkt und die Höhe geplanter Steuerentlastungen – ein zentrales Anliegen der Liberalen. Die Positionen waren so unterschiedlich, dass eine Annäherung unmöglich erschien.

In dieser Phase half – jedenfalls kurzzeitig – gutes Zureden und die Verständigung darauf, dass man nun einen Neuanfang des Regierungsbündnisses wagen wolle, mit weniger spitzen Bemerkungen. Vor allem sollten zentrale Koalitionsvereinbarungen nicht mehr infrage gestellt werden. Die gegenseitigen Versicherungen hatten allerdings nicht lange Bestand. Dem ersten Neustartversuch folgten etliche weitere.

Koalitionsvertrag CDU-CSU-SPD zum Download

Die damalige Situation unterscheidet sich jedoch von dem Hickhack, das die Große Koalition heute aufführt, an einem entscheidenden Punkt. Union und FDP bissen sich damals an einem zentralen Thema fest – der Steuerpolitik. Heute geht es fast nur noch um die großen Linien der Regierungspolitik.

Union und SPD kommen sich nicht bei einem, sondern bei ganz vielen Kernthemen in die Quere. Und nirgends scheint ein Konsens sichtbar. Im Gegenteil: Fast täglich gehen die Koalitionäre aufeinander los. Dabei hat das gemeinsame Regieren erst begonnen.

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  • von DE MAIZIÈRE „Wir müssen uns daran gewöhnen Koalitionspartner zu sein“...Der Start der Großen Koalition ins neue Jahr ist misslungen. Union und SPD streiten wie die Kesselflicker - und es ist nicht absehbar, wie die zahlreichen Konflikte befriedet werden sollen. (Zitat)

    Etwas spät diese bereits vorauszusehende Erkenntnis. Es ist eben eine typische "Groko-dil" Koalition. Die "Befriedigung" wird also angezweifelt. Es fragt sich nur, ob schliesslich doch neu gewählt wird. Interessant wird auf alle Fälle das neue Ergebnis dann sein. Wer wieder oder überhaupt "rein" kommt oder eben nicht. Nur solche grosse Koalitionen wird man dann wohl vermeiden. Die Opposition ist sehr wichtig, wie man jetzt besonders sieht.

  • ...........................
    KOALITION DER BRUCHPILOTEN
    ...........................
    löst die gurkentruppe ab.!!
    ..

  • Wenn jetzt wieder die "leistungsgerechte Bezahlung" ins Gespräch käme - Politiker in ihrer Mehrheit lägen unter Hartz IV.

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