Unionsdebatte über Wahlanalyse entbrannt
Unionsnachwuchs drängt Merkel in die Ecke

Nun ist es passiert - das, was Angela Merkel auf gar keinen Fall wollte: Die Diskussion um das schlechte Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl hat begonnen. Für ihre Beschwichtigungsversuche erntete die CDU-Chefin auf dem Deutschlandtag der Jungen Union nur respektlose Kommentare.

HB AUGSBURG. Die designierte Kanzlerin warnte am Sonntag in Augsburg erneut vor einem „Schnellschuss“. Erst sollten die Koalitionsverhandlungen und die Regierungsbildung abgewartet werden. CSU-Chef Edmund Stoiber und der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz hatten am Samstag vor dem Parteinachwuchs zentrale Wahlkampfthemen scharf kritisiert. Von der JU wurde Merkel wegen des Wahlergebnisses und ihrer Strategie unter Beschuss genommen.

Merz sagte am Samstag, die Diskussion über eine Erhöhung der Mehrwertsteuer sei im Wahlkampf zu sehr im Mittelpunkt gestanden. Stattdessen hätten die Defizite der rot-grünen Bundesregierung stärker herausgestellt werden müssen. „Wir hätten Streit anfangen müssen, nicht untereinander, sondern mit der rot-grünen Bundesregierung.“ Stattdessen seien CDU und CSU in die Defensive geraten und hätten sich gegen Angriffe verteidigen müssen. „So ein Fehler darf einer Opposition nicht passieren.“

Stoiber beklagte, die Union sei mit Themen wie Familienpolitik, Schuldenabbau und Generationengerechtigkeit zu wenig durchgedrungen. „Wir müssen uns fragen, ob wir nicht die Prioritäten falsch gesetzt haben, um an die Menschen heranzukommen“, sagte der designierte Wirtschaftsminister. Mitentscheidend sei die Debatte über die Abschaffung der steuerfreien Feiertags- und Nachtzuschläge gewesen. „Das hat uns gewaltige Schwierigkeiten gemacht“, sagte Stoiber. Auch die Liebeserklärung von Kanzler Gerhard Schröder (SPD) an seine Ehefrau in einer TV-Debatte mit Merkel war nach Ansicht von Stoiber eine Wende im Wahlkampf. „Heute wissen wir, dass diese Aussage eine Schneise geschlagen hat in der Zustimmung zu Schröder und der SPD.“

Merkel wies Forderungen nach einer raschen Debatte zurück. „Natürlich will ich die Analyse nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag verschieben“, sagte sie. Diese sei schon mit Blick auf die bevorstehenden Landtagswahlen notwendig. In der Diskussion müssten sich aber zum Schluss alle Flügel der Partei wiederfinden. „Alles andere würde unsere Volkspartei zerstören.“

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