Unregelmäßigkeiten bei Vergabe
Deutschen Botschaften droht neue Visa-Affäre

An den deutschen Botschaften in Kairo und Moskau haben Ermittler Unregelmäßigkeiten bei der Visa-Vergabe aufgedeckt. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes erklärte am Wochenende, der Fall werde untersucht. Er nannte jedoch keine Einzelheiten. Einem Medienbericht zufolge werden derzeit Zehntausende Anträge geprüft

HB BERLIN. Der „Spiegel“ berichtete, Experten der Bundespolizei und des Auswärtigen Amtes prüften derzeit in Kairo die Unterlagen von rund 50 000 Visa-Anträgen. Sie gingen dem Verdacht nach, dass eine Bande von sechs ägyptischen Botschaftsmitarbeitern den deutschen Entscheidern gefälschte Papiere vorgelegt habe, um den Antragstellern eine Einreiseerlaubnis nach Deutschland zu verschaffen.

Bei bisher knapp 10 000 überprüften Dokumenten seien die Ermittler in 132 Fällen auf gefälschte Unterlagen gestoßen, meldete das Magazin. Auch in der deutschen Botschaft in Moskau solle ein Mitarbeiter mit gefälschten Unterlagen dafür gesorgt haben, dass 1.259 Antragsteller ein Visum erhielten. 153 von ihnen habe die Polizei dingfest gemacht.

Nach einer Inspektionsreise zu den Botschaften in Moskau und Kiew hätten die CDU-Abgeordneten Clemens Binninger und Reinhard Grindel Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) in einem Brief erhebliche Missstände vorgeworfen. Das Auswärtige Amt habe seine Vergabepraxis für Einreisegenehmigungen nach der Visa-Affäre vor einigen Jahren nicht hinreichend verändert. Die Mitarbeiter der Moskauer Botschaft etwa hätten bemängelt, dass sie für die Prüfung eines Antrags im Durchschnitt weniger als drei Minuten Zeit hätten.

2004 waren etliche Missbrauchsfälle bei der Visa-Vergabe an deutschen Botschaften, unter anderem in der Ukraine, aufgeflogen. Die Affäre zog einen Untersuchungsausschuss nach sich, in dem auch der damalige Außenminister Joschka Fischer und Ex-Innenminister Otto Schily sich rechtfertigen mussten.

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