Unterstützung vom 1. Januar 2007 an
Bundestag verabschiedet neues Elterngeld

Mit den Stimmen der großen Koalition hat der Bundestag am Freitag die Einführung eines einkommensabhängigen Elterngeldes zum 1. Januar beschlossen. Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen sprach von einem historischen Moment.

HB BERLIN. Für das Gesetz stimmten nur CDU/CSU und SPD. FDP, Linkspartei und Grünen votierten dagegen. Das Gesetz muss noch den Bundesrat passieren. Eine Zustimmung gilt als sicher. Das einkommensabhängige Elterngeld soll im kommenden Jahr das bisherige Erziehungsgeld ablösen.

Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat das neue Elterngeld als „historische“ Entscheidung für Eltern und Kinder bezeichnet. Es sei das Signal für junge Eltern, dass die Erziehung ihrer Kinder und der Beruf gleich wichtig seien, sagte von der Leyen am Freitag im Bundestag. „Das Elterngeld schafft Zeit für die Eltern mit ihren Kindern und Zeit für die Kinder mit ihren Eltern“, sagte sie. Mit den so genannten Partnermonaten bekämen berufstätige Väter das erste Mal die Möglichkeit, sich Zeit zu nehmen, um sich um ihr Kind zu kümmern. Vor allem diese „Vätermonate“ waren in der Koalition zunächst heftig umstritten.

Das neue Elterngeld unterstützt vom 1. Januar 2007 an alle Familien nach Geburt eines Kindes und gleicht durch eine Art Lohnersatzzahlung den Einkommensverlust während der Betreuung in der Kleinkindphase aus. Anspruchsberichtigt ist das Elternteil, das nach der Geburt eine Zeit lang seine Arbeit für die Kinderbetreuung unterbricht. Auch eine Teil-Reduzierung der Arbeit ist möglich. Die Teilzeit-Beschäftigung muss aber unter 30 Stunden wöchentlich liegen.

Gezahlt wird den zuvor berufstätigen Müttern oder Vätern 67 Prozent des letzten Nettolohnes, maximal aber 1800 Euro monatlich. Hausfrauen in so genannten Alleinverdienerfamilien erhalten einen monatlichen Sockelbetrag von 300 Euro. Gleiches gilt für die Bezieher von Arbeitslosengeld II. Geringverdiener mit unter 1000 Euro monatlich werden mit einer Sozialklausel zusätzlich unterstützt.

Befristet ist das Elterngeld zunächst auf zwölf Monate. Ein zusätzlicher Bonus von zwei weiteren Monaten soll vor allem Väter locken, auch eine Zeit lang im Beruf zu pausieren, um sich um die Betreuung ihres Kindes zu kümmern. Alleinerziehende können das Elterngeld 14 Monate lang beanspruchen.

Nach dem Gesetz ist es gleichgültig, ob die Paare verheiratet sind oder ohne Trauschein zusammenleben. Es gibt auch einen Geschwisterbonus: Leben in einem Haushalt zwei Kinder unter drei Jahren oder drei und mehr Kinder unter sechs Jahren, erhöht sich das Elterngeld jeweils um zehn Prozent, mindestens jedoch um 75 Euro. Das Elterngeld gibt es zusätzlich zum Kindergeld.

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